Demokratische Mehrheiten unerwünscht?
In einem ungewöhnlichen Einzelbeitrag in der Stadtzeitung haben die Grünen die sogenannte „Brandmauer“ zum Thema gemacht. Der Beitrag richtet sich…
Autor: AfD Gruppierung
Verwendung von Fördermittel
Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) Sachverhalt/Begründung: 1. Für beide im vorstehenden Änderungsantrag genannten, neu aufzunehmenden Projekte liegt laut Vorlage…
Sozialer Wohnungsbau in Karlsruhe
Für eine sachgerechte Bewertung des sozialen Wohnungsbaus in Karlsruhe ist eine transparente und vollständige Darstellung von Bauleistung, Kostenstruktur, Mietniveau, Fördermechanismen…
Einbürgerungen nach Staatsangehörigkeit
Sachverhalt/Begründung Die Einbürgerung ist ein rechtlich und gesellschaftlich bedeutsamer Vorgang. Sie setzt voraus, dass die gesetzlichen Anforderungen sorgfältig geprüft und eingehalten…
Energiewende am Ende? Folge2
Im Gemeinderat wurde am 19.05. über die Planungen des TSK abgestimmt. Wir als AfD-Fraktion haben uns wegen des nicht finanzierbaren…
Demokratie leben
AfD-Fraktion fordert volle Transparenz bei „Demokratie leben! Tatsächliche Mittelverwendung bislang weiterhin ungeklärt Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat sieht nach der…
AfD-Fraktion stimmt Schlussvereinbarung zum BBBank Wildpark zu
„Kein Triumph, aber die pragmatische Lösung“ Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat stimmt der Schlussvereinbarung mit der Zech Sports GmbH zum…
Rheinstrandbad Rappenwört: AfD stimmt Probebetrieb zu
Finanzierung bleibt wacklig Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage zum Betriebskonzept des Rheinstrandbads Rappenwört für die Saison 2026…
Gymnasiale Oberstufe an der Gemeinschaftsschule
Bei dauerhaft zu niedrigen Anmeldezahlen ein Auslaufmodell für Karlsruhe Eine Mindestzahl von 60 Schülern einer Jahrgangsstufe ist gemäß Kultusministerium die…