Knappe Finanzmittel können auch etwas Positives bedeuten. Führt das doch dazu, sich auf wirklich wichtige Vorhaben zu beschränken. Denn obwohl es für die einzelnen Sanierungsgebiete zum Teil erhebliche Zuschüsse gibt, bleibt dennoch ein beträchtlicher Eigenanteil an den Kosten an der Stadt hängen. Hier muss ein Umdenken bei der Stadt erfolgen! Karlsruhe muss davon wegkommen, Projekte nur wegen möglicher Fördermittel anzugehen. Wenn im Sommerschlussverkauf eine Hose statt 100 nur 70 Euro kostet, habe ich nicht 30 Euro gespart, sondern 70 ausgegeben für etwas, das ich vielleicht gar nicht brauche. Mit Erleichterung nahmen wir daher in der letzten Gemeinderatssitzung beim TOP „Priorisierung der Maßnahmen in den Karlsruher Sanierungsgebieten“ zur Kenntnis, dass darin etliche Umgestaltungen von Straßen, wenn schon nicht zurückgestellt, dann zumindest erst in den Haushalten für 2030 und Folgejahre vorgesehen sind. Denn solcherlei Umgestaltung heißt in Karlsruhe vielfach: Rückbau der Leistungsfähigkeit von Straßen einhergehend mit der Vernichtung von Parkplätzen. Dem Bedürfnis mancher Stadträte, im Zuge von Sanierungen Karlsruher Bürger einer Zwangspädagogik zu unterziehen, ist Einhalt zu gebieten. Aber 2029 wird der Gemeinderat anders als heute zusammengesetzt sein. Damit besteht die Hoffnung, dass bei so manch geplanter Vernichtung von Infrastruktur aus „aufgeschoben“ dann „aufgehoben“ wird.
Oliver Schnell
Stadtrat
AfD-Fraktion
