Auf der Homepage der EnBW wird mittels einer aktuellen Studie von Aurora Energy Research erklärt, die „Energiewende“ koste bis zum Jahr 2045 lediglich 3.440 Milliarden Euro, wenn künftig Strom gespart werde. Das sind aber 172 Milliarden Euro pro Jahr für die nächsten 20 Jahre! Die dafür nötigen Kredite werden weder die Energieversorger noch der Bund […]
𝗔𝗳𝗗 𝗴𝗲𝘀𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿𝘁 𝗺𝗮𝗰𝗵𝘁𝗴𝗲𝗳ä𝗵𝗿𝗱𝗲𝗻𝗱!
𝗪𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗲 𝗣𝗹𝗮𝗻𝘂𝗻𝗴: 𝗩𝗲𝗿𝗯𝗼𝘁𝘀𝘃𝗲𝗿𝗳𝗮𝗵𝗿𝗲𝗻 Was sich derzeit in Deutschland abspielt, hat mit Rechtsstaat rein gar nichts mehr zu tun. Die Kartellparteien wissen, dass sie die AfD auf demokratischem Wege nicht mehr aufhalten können. Deshalb greifen sie nun zu Mitteln der Repression. Der sogenannte „Verfassungsschutz“ ist längst zu einem Regierungsschutz umfunktioniert worden: Eine weisungsgebundene Behörde, dreist instrumentalisiert […]
Was steckt dahinter?
Sie finden hier die ersten Infos, was und teils auch wer hinter dem „Netzwerk gegen Rechts“, oder besser „Karlsruhe gegen die AfD“, steckt. In der Gemeinderatssitzung vom 29.04.25 wurde der Hass der Altparteien gegen die AfD lauthals hinausgeschrien. Sie lernen es einfach nicht. Wenn sie weiter die Gesellschaft spalten, verlieren sie ihre ach so geliebte […]
Öffentliche Protokolle der Sitzungen
Bei der Durchsicht der Gemeinderats- und Hauptausschussprotokolle der Diskussionen zur Resolution der Gemeinderatsmehrheit gegen den Wahlkampfflyer der AfD ist aufgefallen, dass der Wortlaut der Protokolle nicht vollständig dem gesprochenen Wort entspricht, wie es von mehreren Teilnehmern erinnert wurde. In diesem Zusammenhang haben wir einige Fragen dazu, wie aus dem im Gemeinderat bzw. im Hauptausschuss gesprochenen […]
Aufwendungen für den Haushalt durch ukrainische Flüchtlinge
Die Integration geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt hat direkte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt, insbesondere im Bereich der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie weiterer sozialer Leistungen. Eine belastbare Datenbasis ist notwendig, um die aktuelle und zukünftige Haushaltsbelastung besser einschätzen und geeignete Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration gezielt planen zu können. Vor diesem Hintergrund ist […]
Zuwendungen der Stadt Karlsruhe an gemeinnützige Körperschaften
Die Frage nach der politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen sorgt aktuell zunehmend für Debatten. Hintergrund sind Proteste die sich explizit gegen einzelne Parteien richteten und teils von gemeinnützigen Vereinen oder mit öffentlichen Mitteln finanzierten Organisationen organisiert oder unterstützt wurden. Dies wirft die Frage auf, inwiefern sich gemeinnützige Vereine, die zusätzlich noch mit Steuergeldern gefördert werden, parteipolitisch betätigen dürfen, […]
Einschränkung des Verkaufs von Lachgas
Als mildes, nebenwirkungsarmes Betäubungsmittel wird Lachgas heute vor allem in der Zahnmedizin genutzt. Als Rauschmittel wird Lachgas ohne Beimischung von Sauerstoff konsumiert. Seit circa 2017 ist Lachgas zunehmend in größeren Zylindern für den Gebrauch als Party-Droge an Kiosken oder Automaten erhältlich, auch in Karlsruhe! Abhängig von Häufigkeit und Menge kann sein Konsum zu zahlreichen, auch […]
Neue Brandübungsanlage
Sachstand zum Umzug der Brandübungsanlage von Knielingen auf ein Grundstück der KVVH im Rheinhafenareal Gemäß Feuerwehrdienstvorschrift 7 (FwDV [*]) müssen sich alle Atemschutzgeräteträger in regelmäßigen Abständen einer dem Einsatzgeschehen realitätsnahen Aus- und Fortbildung unterziehen. Ohne diese verfällt die Einsatztauglichkeit der Einsatzkräfte. Der Dienstherr – in diesem Fall die Branddirektion Karlsruhe – ist somit nicht nur zu einem entsprechenden Angebot […]
Stadt antwortet zu den World Games
Überplanmäßige Aufwendungen für nicht eingeplante Aufwendungen für die World Games im Jahr 2024 In der seinerzeitigen Beschlussvorlage 2024/0316 für den GR vom 23.4.24 sind für die Stadt Karlsruhe an im Jahre 2024 bereits anfallenden Kosten lediglich die der Kandidatengebühr in Höhe von CHF 100.000 (seinerzeit entsprechend € 102.199) genannt, die durch Umschichtungen innerhalb des Dezernats zur Verfügung stünden. Dagegen […]
Resolution des Karlsruher Gemeinderates:
Appell für eine offene und tolerante Stadtgesellschaft Die AfD-Fraktion beantragt, den Text der „Resolution des Karlsruher Gemeinderates: Appell für eine offene und tolerante Stadtgesellschaft“ durch nachfolgenden Text zu ersetzen: Der Karlsruher Gemeinderat steht vorbehaltlos hinter unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung als Voraussetzung für eine offene, vielfältige und inklusive Gesellschaft und bekräftigt sein Engagement, diese zu verteidigen. Die […]
Kennen Sie Birmingham in Alabama?
Kennen Sie Birmingham in Alabama? OB Mentrup verneinte die Frage in der letzten Gemeinderatssitzung. Dort fanden die letzten World Games 2022 statt. Warum kennen wir diese Stadt trotz der World Games nicht? Und warum ist das für Karlsruhe anders? Ergibt sich für die Region Karlsruhe durch die World Games tatsächlich ein Markenwert bis zu 50 Mio. […]
BNN tritt nach – AfD hat den Mut zur Wahrheit!
In einem Artikel, der am 03.04.25 auf Seite 28 der Karlsruher Ausgabe der BNN von Wolfgang Voigt verfasst wurde, geht es um eine Unterlassungserklärung, die die Karlsruher AfD gegen den Noch-Sozialbürgermeister Martin Lenz erwirkt hat. Siehe unseren Beitrag: Bürgermeister Lenz (SPD) verstößt gegen Neutralitätsgebot. Voigt schreibt in seinem Beitrag: „Ein Bürgermeister ist im Amt zur […]
Bürgermeister Lenz (SPD) verstößt gegen Neutralitätsgebot
Bürgermeister Dr. Martin Lenz unterzeichnet Unterlassungserklärung Im Rahmen der Karlsruher Wochen gegen Rassismus, die die Stadt Karlsruhe mit 30.000 Euro unterstützt, trat am 18. März Sozialbürgermeister Dr. Lenz als Redner bei der Veranstaltung „Schule ohne Rassismus“ auf dem Karlsruher Marktplatz auf. Laut Veranstaltungsteilnehmern sagte er, als er seine politische Tätigkeit begonnen hätte, sei alles besser […]
Überplanmäßige, nicht eingeplante Aufwendungen für World Games
Anfrage: Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Für welche Zwecke entstanden die überplanmäßigen Aufwendungen für nicht eingeplante Aufwendungen für die World Game für die Bewerbung und Vorbereitung der World Games in Höhe von 381.280 Euro im Jahr 2024. Bei mehreren Zwecken sind die überplanmäßigen Aufwendungen für jeden einzelnen Zweck anzugeben. Wenn diese überplanmäßigen […]
AfD lehnt Ausrichtung der World Games in Karlsruhe ab
Typisch Karlsruhe: Viel vor, auch wenn kein Geld dahinter Mit geplanten Kosten von 120 Mio. Euro wird Karlsruhe die bislang teuersten World Games aller Zeiten veranstalten. Zum Vergleich: Die letzten World Games in Birmingham / Alabama haben nur 60 Mio. Euro gekostet, bei Annahme von 3% jährlicher Inflation entspräche das Kosten von ca. 74 Mio. […]