Demokratische Mehrheiten unerwünscht?
In einem ungewöhnlichen Einzelbeitrag in der Stadtzeitung haben die Grünen die sogenannte „Brandmauer“ zum Thema gemacht. Der Beitrag richtet sich…
Kategorie: Presse
Pressemitteilungen
AfD-Fraktion stimmt Schlussvereinbarung zum BBBank Wildpark zu
„Kein Triumph, aber die pragmatische Lösung“ Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat stimmt der Schlussvereinbarung mit der Zech Sports GmbH zum…
Rheinstrandbad Rappenwört: AfD stimmt Probebetrieb zu
Finanzierung bleibt wacklig Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage zum Betriebskonzept des Rheinstrandbads Rappenwört für die Saison 2026…
Gymnasiale Oberstufe an der Gemeinschaftsschule
Bei dauerhaft zu niedrigen Anmeldezahlen ein Auslaufmodell für Karlsruhe Eine Mindestzahl von 60 Schülern einer Jahrgangsstufe ist gemäß Kultusministerium die…
Parkgebühren
6 Euro pro Stunde fürs Parken! Die AfD sagt nein! Anstatt zu sparen – Gemeinderatsmehrheit verteuert das Parken drastisch Einem…
Südumfahrung Hagsfeld
AfD-Fraktion rettet die Südumfahrung Hagsfeld Nur mit den Stimmen der AfD: Mehrheit für die Vorlage der Stadt zur Trog-Lösung erreicht…
Haushaltssperre mit Ansage
Haushaltssperre mit Ansage Der auf Kante genähte Haushalt war hochriskant. Das in meiner Haushaltsrede angemahnte Prinzip der kaufmännischen Vorsicht wurde…
Zwangsabgabe für den ÖPNV
Kürzungen bei Bus und Bahn: Einsparziel verfehlt – ein weiterer Schritt in Richtung Zwangsabgabe für den öffentlichen Nahverkehr Die Debatte…
Paul in Berlin
Meine Woche in Berlin vom 12. – 16.01.2026 Meine besten Wünsche zum neuen Jahr! Möge das neue Jahr Ihnen/Euch vor…
Mehrheit versagt beim Haushalt
AfD-Anträge alle abgeräumt Der Doppelhaushalt 2026/27 ist beschlossen. Sämtliche Änderungsanträge der AfD-Fraktion wurden pauschal abgelehnt – wegen der politischen Herkunft.…