Kreisverband Karlsruhe
Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) Sachverhalt/Begründung: 1. Für beide im vorstehenden Änderungsantrag genannten, neu aufzunehmenden Projekte liegt laut Vorlage…
Für eine sachgerechte Bewertung des sozialen Wohnungsbaus in Karlsruhe ist eine transparente und vollständige Darstellung von Bauleistung, Kostenstruktur, Mietniveau, Fördermechanismen…
Sachverhalt/Begründung Die Einbürgerung ist ein rechtlich und gesellschaftlich bedeutsamer Vorgang. Sie setzt voraus, dass die gesetzlichen Anforderungen sorgfältig geprüft und eingehalten…
Im Gemeinderat wurde am 19.05. über die Planungen des TSK abgestimmt. Wir als AfD-Fraktion haben uns wegen des nicht finanzierbaren…
AfD-Fraktion fordert volle Transparenz bei „Demokratie leben! Tatsächliche Mittelverwendung bislang weiterhin ungeklärt Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat sieht nach der…
„Kein Triumph, aber die pragmatische Lösung“ Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat stimmt der Schlussvereinbarung mit der Zech Sports GmbH zum…
Finanzierung bleibt wacklig Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage zum Betriebskonzept des Rheinstrandbads Rappenwört für die Saison 2026…
Bei dauerhaft zu niedrigen Anmeldezahlen ein Auslaufmodell für Karlsruhe Eine Mindestzahl von 60 Schülern einer Jahrgangsstufe ist gemäß Kultusministerium die…
Am 28.04.2026 stieß ich im Gemeinderat mit einer einfachen Rechnung bei den anderen Parteien wieder einmal auf Unverständnis und Protest:…
