Start ins Lehrerberufsleben

Dr. Rainer Balzer MdL: Unser Gesetz sorgt für guten Start ins Lehrerberufsleben „Das Gute an diesem Gesetzesvorschlag kann nur ein Blinder nicht sehen.“ Mit diesen ...

RISIKO: Entwurf Selbstbestimmunggesetz

Kompakt für alle zusammengefasst, die sich noch nicht damit befasst haben. Der Entwurf zum #Selbstbestimmungsgesetz, der beschlossen werden soll, umfasst: 1. Die Änderung des Geschlechtseintrages ...

Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern

Seitens interessierter Bürger erreichten uns Fragen zur Zugangsberechtigung zu den städtischen Bädern, insbesondere zum Thema, wer die Möglichkeit hat, diese kostenlos zu besuchen. Da Schwimmen ...

Förderung des Breitbandausbaus in Karlsruhe

Angesichts der stetig wachsenden Bedeutung einer zuverlässigen und schnellen Internetverbindung für die Bürger und Bürgerinnen, Unternehmen und Institutionen in unserer Stadt, möchten wir gerne mehr ...

“Kommunale Wärmeplanung“ …

… durch die Stadt Karlsruhe bis 2026 Die Länder sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den kommenden Jahren Pläne vorlegen, wie die Wärmewende vor ...

Funktionalität der Brunnen

Stadtplan für heiße Tage Die Stadtverwaltung hat auf ihrer Internetseite unter https://www.karlsruhe.de/stadtplan-fuer-heisse-tage unter anderem die Brunnen, Trinkwasserbrunnen und Wasserspiele eingestellt. Analog gibt es einen gedruckten ...

Rückerstattung verhängter Corona-Bußgelder

Das Bundesverwaltungsgericht hat gegen die Bayerische Infektionsschutzverordnung geurteilt. Bürger können jetzt Bußgelder, die sie zu zahlen hatten, zurückfordern, denn die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzverordnung ...

Auswirkungen der Heizungsgesetze

Wer soll das bezahlen? – fragen sich die meisten Bundesbürger angesichts der aktuellen Novelle des Gebäudeenergiegesetzes der Ampelregierung. Dieses sog. Heizungsgesetz lehnen nach neueren Umfragen ...

Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes GEG

Mit Bezug auf die bereits erschienen Beiträge in den Medien zu den dramatischen Auswirkungen des am 19. April 2023 im Bundeskabinett beschlossen, mit Stand 24.05.23 ...