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Di., Juli 7, 2026
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Kategorie: Allgemein

Erdgas für Fernwärme verfeuern?
Allgemein, Stadt

Erdgas für Fernwärme verfeuern?

AfD13. Juni 2022

Noch im Oktober hatten alle Fraktionen im Gemeinderat (GR) –  außer AfD und KAL/DP – dafür ge­stimmt, dem Block 7…

Sperrung Nördliche Karlstraße
Allgemein, Presse

Sperrung Nördliche Karlstraße

AfD30. Mai 202222. Juni 2022

Sperrung Nördliche Karlstraße und Passagenhof – „Real-Labor“ als Einstieg AfD-Fraktion stimmt im Gemeinderat gegen die Sperrungen Der Gemeinderat hat die…

Nutzung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung
Allgemein, Antrag/Anfrage

Nutzung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung

AfD23. Mai 202223. Mai 2022

Mit der Novelle der STVO vom April 2020, vgl. https://bnn.de/nachrichten/politik/autos-muessen-zwei-meter-mindestabstand-halten wurde festgelegt, dass beim Überholen von Radfahrern innerorts ein Mindestabstand von 1,50…

Parkplatzplanung inakzeptabel
Allgemein, Presse

Parkplatzplanung inakzeptabel

AfD11. Mai 202222. Juni 2022

Neubau Schwarzwaldstraße 81, 81a – Parkplatzplanung inakzeptabel AfD-Fraktion und Bürgerverein Südweststadt befürchten Parkchaos In der Sitzung des Gemeinderats am 26.…

Mogelpackung Reallabor
Allgemein, Stadt

Mogelpackung Reallabor

AfD6. Mai 202222. Juni 2022

Reallabore sollen zeitlich begrenzte Experimentierräume sein, in denen ergebnisoffen Maßnahmen ausprobiert werden können. Wenn wir Vergangenes im Verkehrsbereich Revue passieren…

Akzeptanz zwangsweiser vegetarischer Verpflegung an Schulen
Allgemein, Antrag/Anfrage

Akzeptanz zwangsweiser vegetarischer Verpflegung an Schulen

AfD4. Mai 2022

Die Verwaltung wird hinsichtlich der Schulen Anne-Frank-Schule Eichendorffschule Gartenschule Grundschule Daxlanden Hans-Thoma-Schule Heinrich-Köhler-Schule Leopoldschule Pestalozzischule Tullaschule  um die Beantwortung folgender…

Umstellung auf Pellet-Heizungen beenden
Allgemein, Antrag/Anfrage

Umstellung auf Pellet-Heizungen beenden

AfD4. Mai 202222. Juni 2022

Heizsysteme wie Pelletkessel werden vom Staat gefördert, denn der Brennstoff Holz gilt als ökologisch. Doch das bestreiten Experten seit langem –…

Holzeinschlag im Stadtwald
Allgemein, Antrag/Anfrage

Holzeinschlag im Stadtwald

AfD4. Mai 20224. Mai 2022

Seit mindestens 2015 ist wegen der ideologisch begründeten ökologischen Vorbildfunktion des Stadtwalds die dortige Einschlagsmenge erheblich geringer, als diese unter…

Schnapsidee vom OB: Sperrung der Zufahrtsstraße zum Turmberg
Allgemein, Presse

Schnapsidee vom OB: Sperrung der Zufahrtsstraße zum Turmberg

AfD28. April 202222. Juni 2022

Die vom Oberbürgermeister in Aussicht gestellte Straßensperrung ist unseres Erachtens nur Teil der aktuellen Kampagne des Stadtoberhaupts gegen die Nutzer…

Das Versagen der Verantwortlichen
Allgemein, Antrag/Anfrage

Das Versagen der Verantwortlichen

AfD26. April 202222. Juni 2022

Das Thema: Dienst am Bürger in den Bürgerbüros Wenn das System der Online-Terminvergabe nicht funktioniert, ist die Frage zu stellen,…

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