RISIKO: Entwurf Selbstbestimmunggesetz
Kompakt für alle zusammengefasst, die sich noch nicht damit befasst haben. Der Entwurf zum #Selbstbestimmungsgesetz, der beschlossen werden soll, umfasst:…
Kategorie: Allgemein
Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern
Seitens interessierter Bürger erreichten uns Fragen zur Zugangsberechtigung zu den städtischen Bädern, insbesondere zum Thema, wer die Möglichkeit hat, diese…
Förderung des Breitbandausbaus in Karlsruhe
Angesichts der stetig wachsenden Bedeutung einer zuverlässigen und schnellen Internetverbindung für die Bürger und Bürgerinnen, Unternehmen und Institutionen in unserer…
“Kommunale Wärmeplanung“ …
… durch die Stadt Karlsruhe bis 2026 Die Länder sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den kommenden Jahren Pläne…
Funktionalität der Brunnen
Stadtplan für heiße Tage Die Stadtverwaltung hat auf ihrer Internetseite unter https://www.karlsruhe.de/stadtplan-fuer-heisse-tage unter anderem die Brunnen, Trinkwasserbrunnen und Wasserspiele eingestellt.…
Rückerstattung verhängter Corona-Bußgelder
Das Bundesverwaltungsgericht hat gegen die Bayerische Infektionsschutzverordnung geurteilt. Bürger können jetzt Bußgelder, die sie zu zahlen hatten, zurückfordern, denn die…
Auswirkungen der Heizungsgesetze
Wer soll das bezahlen? – fragen sich die meisten Bundesbürger angesichts der aktuellen Novelle des Gebäudeenergiegesetzes der Ampelregierung. Dieses sog.…
Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes GEG
Mit Bezug auf die bereits erschienen Beiträge in den Medien zu den dramatischen Auswirkungen des am 19. April 2023 im…
Schule in der Krise – Was kann die Stadt tun?
Aufzeichnung des Live-Videostream vom Dienstag, 23. Mai 2023 Die AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell diskutieren mit dem bildungspolitischen…
Bürgersprechstunde mit Oliver Schnell am 26.05.23
Die AfD im Gemeinderat Karlsruhe lädt am Freitag, den 26. Mai von 16 bis 17 Uhr zu einer Präsenz- bzw. Telefonsprechstunde…