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Kategorie: Allgemein

Abschaltung von Ampeln
Allgemein, Antrag/Anfrage

Abschaltung von Ampeln

7. Oktober 202414. November 2024

Abschaltung von Ampeln Die vermehrte zeitweise Abschaltung von Lichtsignalanlagen zu verkehrsarmen Zeiten bietet die nachfolgenden Vorteile: 1. Kosteneinsparung für die Stadt:…

Cannabisgesetz
Allgemein, Antrag/Anfrage

Cannabisgesetz

5. Oktober 20242. Oktober 2024

Thema: Umsetzung Cannabisgesetz beim Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz Das Konsumcannabisgesetz berücksichtigt Aspekte des Gesundheitsschutzes, des Kinder- und Jugendschutzes sowie der…

Zustand der Brücken?
Allgemein, Antrag/Anfrage

Zustand der Brücken?

4. Oktober 202414. November 2024

Thema: Zustand der Brücken in Karlsruhe   Angesichts der wiederkehrenden Berichte über marode Brücken in anderen Städten und in der ganzen…

Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel
Allgemein, Antrag/Anfrage

Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel

3. Oktober 202414. November 2024

Anfrage Teilweise Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel Auswirkungen des Iran-Israel-Konflikts und der Ausweitung des Russland-Ukraine-Kriegs auf den Preis für Gas…

Alternativen zur Turmbergbahn?
Allgemein, Gemeinderat

Alternativen zur Turmbergbahn?

2. Oktober 20241. Oktober 2024

Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen? Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden…

Verkehrsführung Schlossplatztunnel
Allgemein, Antrag/Anfrage, Gemeinderat

Verkehrsführung Schlossplatztunnel

1. Oktober 2024

Thema: Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Im Zuge der Einrichtung der Baustelle an der Staatlichen Kunsthalle…

Juli 2024: Energiewende vor dem Aus?
Allgemein

Juli 2024: Energiewende vor dem Aus?

10. Juli 2024

In den letzten fünf Jahren hatte die AfD im Karlsruher Gemeinderat mehrfach versucht, Beschlüsse gegen den Abriss der beiden letzten…

Short: Konstituierende Sitzung
Allgemein

Short: Konstituierende Sitzung

19. Juni 20241. Oktober 2024

Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell informieren in aller Kürze über die konstituierende Sitzung vom 17.06.24

Das Verbot ist rechtskräftig! Das Ende der Lügen?
Allgemein

Das Verbot ist rechtskräftig! Das Ende der Lügen?

19. Juni 2024

Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt.…

Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass
Allgemein, Gemeinderat

Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass

19. Juni 202421. Juni 2024

Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat…

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