Paul in Berlin
Hier gibt es in loser Folge Videos von Dr. Paul Schmidt MdB in und um und aus Berlin.
Viel Spaß.
Meine Woche in Berlin vom 13.-17.10.2025
In der zweiten Sitzungswoche im Oktober war ich zunächst vor Allem mit Organisieren beschäftigt; nun sieht es aber so aus, als würde alles klappen:
Es geht um unsere Präsenz als Alternative für Deutschland bei der Sprengung der Kühltürme des Kernkraftwerks Gundremmingen an der Donau (bei Ulm). Dort werden am Sa., 25.10., bis zur Sprengung um 12 Uhr bis zu 50.000 Schaulustige erwartet; und wir werden dort nicht nur mit einem Flugzeug mit Banner „AfD: Kernkraft retten!“ in der Luft vertreten sein, sondern auch mit einer Versammlung mit Infostand zum Verteilen von Flyern am Boden in Gundremmingen.
Da zeitgleich der bayerische AfD-Landesparteitag stattfindet und auch unsere Parteifreunde aus Gundremmingen daran teilnehmen müssen, werden wir mit unserem Infostand von Karlsruhe aus nach Gundremmingen fahren und freuen uns über jeden, der uns dort von 9:30 bis 12:30 Uhr vor Ort unterstützt. Unsere Versammlung mit Infostand findet etwas östlich von Gundremmingen an einer Weggabelung statt; von dort hat man freie Sicht auf die Kühltürme.
Ab Donnerstag war dann im Plenum wieder Einiges geboten. Die Regierungserklärung von Friedrich Merz war meines Erachtens noch schwächer als die letzte. Der heiße Herbst der Reformen, den er angekündigt hatte, bleibt offensichtlich aus. Alice Weidels Rede war dagegen wieder sehr gut. Sehr sachlich hat sie auf den Punkt gebracht, weshalb viele Bürger von der rot-schwarzen Koalition so enttäuscht sind. Die von dieser Koalition fortgeführte Ampel-Politik zwingt viele Betriebe geradezu dazu, Deutschland den Rücken zu kehren. Die Arbeitsplätze nehmen sie mit und die kommen nicht wieder zurück.
Aber in der Koalition scheint ein Umdenken noch weit entfernt zu sein. Da macht man sich seine Realität selbst. So dachte ich, ich höre nicht recht, als am Freitag die SPD-Abgeordnete Nina Scheer, die im Nebenberuf Tochter (des verstorbenen Herrmann Scheer, SPD) ist, ausgerechnet China als Beispiel dafür nannte, dass Wirtschaftswachstum und CO2-Minderung zusammen im letzten Jahr funktioniert hätten (https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7637976). Man braucht nicht lange zu googeln, um herauszufinden, dass in China 2024 drei neue Kernkraftwerksblöcke und zudem neue Kohlekraftwerke mit einer elektrischen Leistung von 30,5 GW in Betrieb genommen wurden (zum Vergleich: In Deutschland verbrauchen wir maximal ca. 80 GW an Strom). Leider hat sie das im Rahmen einer aktuellen Stunde gesagt, da sind Zwischenfragen nicht zugelassen; ich wollte mich nämlich schon melden…
Am kommenden Wochenende haben wir eine Klausur unseres AfD-Bundestags-Umwelt-Arbeitskreises im Landtag in Hannover und treffen uns dort auch mit AfD-Umwelt-Experten aus verschiedenen Landtagen. Anfang November geht es dann wieder in Berlin weiter.
Bis dahin wünsche ich Ihnen/Euch allen einen goldenen Oktober.
Ihr/Euer
Paul Schmidt
Kernkraft funktioniert! Wozu aussteigen, Herr Minister?
Abstimmen bis es passt!
In vielen meiner Berichte schreibe ich Ihnen und Euch, was alles so passiert ist. Dieses Mal möchte ich etwas ausführlicher auf ein Thema eingehen: Die sogenannte Energiewende. Seit vielen Jahren wird sie uns als notwendig und als Erfolg verkauft. Unter der Regierung Merkel fing es an und die Ampel war keinen Deut besser. Aktuell soll sie uns Deutsche noch 2700 bis 5000 Milliarden Euro kosten, und keiner weiß, woher das Geld kommen soll.
Beim Strom haben wir inzwischen einen Anteil von 57 Prozent sogenannte erneuerbare Energie erreicht. Beim Gesamtenergieverbrauch sind wir bei etwa 20 Prozent sog. Erneuerbare. Die Befürworter erwecken den Eindruck, mit noch mehr Windkraftanlagen und Solarfeldern wird alles besser. Das Problem ist, dass unserem Stromnetz Grundlast und Robustheit fehlen. Die Bundesnetzagentur und die Wirtschaftsministerin haben das anscheinend inzwischen verstanden. Ohne grundlastfähige Kraftwerke richten wir in ein Industrieland wie Deutschland zugrunde.
Jetzt redet auch Ministerin Katharina Reiche von neuen Gaskraftwerken zur Stromerzeugung. Wie viele ist noch unklar; es könnten 71 werden. Wir hatten zuverlässige, große Kernkraftwerke, die Strom in Grundlast produziert und für ein stabiles Netz gesorgt haben. Und die praktisch klimaneutral gearbeitet haben. Diese wurden und werden gerade zerstört, obwohl wir sie dringend brauchen!
Wir haben als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag versprochen, der Bundesregierung kritisch zu begegnen. Diese Woche musste Umweltminister Carsten Schneider von der SPD im Parlament präsent sein. Ich konnte ihm eine Frage zum Atomausstieg stellen. Der Minister hat natürlich die Entscheidungen aus früherer Zeit verteidigt.
Die zweite Frage konnte ich an Stefan Rouenhoff richten. Er ist Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Anstatt zu antworten, warf mir der Staatssekretär vor, meine Frage sei nicht zielführend, weil sich niemand mehr finden würde, der Kernkraftwerke betreiben möchte. Das ist Unsinn, denn in allen Ländern mit Kernkraft finden sich Betreiber. Für unsere deutschen Kernkraftwerke interessieren sich schon US-amerikanische Kraftwerksbetreiber. Man muss es also nur wollen! Ich habe direkt zwei Videos produziert, zu sehen auf meiner Webseite (www.drpaulschmidt.de) und meinem Tiktok-Kanal (www.tiktok.com/@drpaulschmidt).
Im Gesundheits-Ausschuss bin ich stellvertretendes Mitglied und damit auch im AfD-Gesundheits-Arbeitskreis. In diesem arbeiten wir seit vielen Wochen an unserem 4. Corona-Symposium. Das Symposium findet am 7. und 8. November in Berlin im Bundestag statt. Die genaue Tagesordnung folgt, aber es sind viele hochkarätige Experten dabei. Die Anmeldung ist ab sofort über die Internetseite der AfD-Bundestagsfraktion möglich.
Die Corona-Krise ist nun schon vier Jahre her. Grundrechte wurden massiv eingeschränkt, kritische Stimmen systematisch unterdrückt, Menschen gegen ihren Willen zur Impfung gezwungen und politische Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen. Aus vielen Bürgergesprächen weiß ich, dass die tiefen Wunden, die damals durch Corona verursacht wurden, längst nicht verheilt sind. Ich verspreche, dass wir beim Thema Corona nicht lockerlassen werden.
Seit dieser Woche bin ich stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen. Dieser Parlamentarische Beirat will Diskussionen zur Nachhaltigkeit anstoßen. Er legt dem Deutschen Bundestag jährlich einen Bericht mit Empfehlungen für die nachhaltige Zukunftsgestaltung vor. Als stellvertretendes Mitglied stehe ich immer dann parat, wenn eines von unseren vier ordentlichen Mitgliedern verhindert ist, so wie diesen Mittwoch.
Am kommenden Montag startet gleich schon wieder eine neue Sitzungswoche. Mal sehen, welche Herausforderungen und Gelegenheiten diese Woche bringt.
In diesem Sinne freundliche Grüße und weiter eine gute Zeit,
Ihr/Euer
Paul Schmidt
Meine Woche in Berlin vom 06.-10.10.2025
Energiewende gescheitert!
Mit dem Fahrrad zum Reichstag
Nur Kernengergie kann uns noch retten
Nun ist auch die dritte September-Sitzungswoche vorbei. Wieder ist viel passiert. Und am 25. September 2025 waren es auf den Tag genau sechs Monate, dass ich für Sie als Abgeordneter in Berlin tätig sein darf. Es ist mir eine Ehre, dass ich dieses Amt ausüben darf.
In unserem Bundestagswahlprogramm haben wir als AfD versprochen, zur Kernkraft zurückzukehren. Dazu habe ich schon einiges angestoßen und Sie in meinen bisherigen Berichten informiert. Unsere neue Arbeitsgemeinschaft (AG) Kernkraft haben wir an diesem Montag in der AfD-Bundestagsfraktion vorgestellt. Als Sprecher der neuen AG habe ich den anderen Abgeordneten den Ansatz und die Ideen präsentiert.
Das stieß auf breite Unterstützung. Einige Nachfragen und Anregungen gab es – am Ende stand ein einstimmiges Votum aus der gesamten AfD-Bundestagfraktion. In der AG sind wir derzeit elf Abgeordnete aus verschiedenen Altersklassen, Ausschüssen, Bundesländern und beruflichen Hintergründen. Für das Thema Kernkraft sind wir breit und gut aufgestellt.
Wir sind direkt in die inhaltliche Arbeit eingestiegen. Mit einem offenen Brief haben wir diese Woche die Minister für Wirtschaft und Energie, Umweltschutz und nukleare Sicherheit und Forschung, Katharina Reiche, Carsten Schneider und Dorothee Bär aufgefordert, zu einer vernünftigen Energiepolitik zurückzukehren. Der Wiedereinstieg in die Kernkraft ist ein wichtiger Teil davon.
Am Mittwoch war Generaldebatte. So nennen wir es, wenn der Haushalt des Bundeskanzlers diskutiert wird. Unsere Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel haben in jeder Hinsicht überzeugt. Unser Thema sichere Energieversorgung mit Kernkraft war in ihren Reden prominent vertreten. Der Kanzler dagegen war für mich eine einzige Enttäuschung. Eine inhaltsleere Rede war das! Allgemeines Geschwätz von Technologieoffenheit. Doch wo ist die Technologieoffenheit, wenn Kernkraft verboten ist?
Genau zu diesem Punkt habe ich am Donnerstag meine inzwischen fünfte Rede im Parlament gehalten. Wir haben in dieser Woche über den Haushalt für 2026 diskutiert. Als Mitglied im Umweltausschuss und Kernkraft-Experte bin ich vor allem gefordert, wenn nukleare Themen diskutiert werden. Als Schlussredner in der Debatte konnte ich aber auch auf die schwachen Argumente von Minister Schneider und den anderen Fraktionen hinweisen. (Link zur Rede: https://schmidt-afd.de/wp-content/uploads/2025/09/25-09-26_Rede_5.mp4)
Das Plenum war zum Zeitpunkt meiner Rede gut gefüllt. Der Präsident musste zur Ruhe mahnen. Warum war das so? Direkt nach meiner Rede wurde die Wahl für die drei neuen Richter zum Bundesverfassungsgericht eröffnet. Über das Thema habe ich schon in mehreren Videos berichtet.
Das Ergebnis steht fest: Alle drei Kandidaten wurden gewählt, auch die völlig inakzeptable Ann-Katrin Kaufhold. Kaum war das Ergebnis verkündet, schon haben SPD-Redner im Plenum die Eröffnung des AfD-Verbotsverfahrens gefordert. Damit haben sie indirekt bestätigt, dass sie ihre Richterkandidaten genau dafür nominiert hatten. Die Kollegen der CDU/CSU haben auf diese nun wieder neu im Bundestag vorgebrachte Forderung erst einmal gar nicht reagiert. Einigen von ihnen dürfte so langsam dämmern, dass sie sich im Bundestag in der Oppositionsrolle gegen eine neue rot-rot-grüne Regierungskoalition wiederfinden werden, wenn wir als AfD verboten werden.
Am Freitag war dann noch die Schlussrunde zur ersten Lesung zum Haushalt 2026. Im November 2025 folgen dazu die zweite und dritte Lesung. Dann soll der Haushalt für 2026 beschlossen werden.
Im Oktober haben wir zwei Sitzungswochen. Dann werden wir stärker auf andere Themen schauen, die in den Haushaltswochen liegen geblieben sind und natürlich die Arbeit in unser neuen AG Kernkraft weiter voranbringen. Bis dahin weiterhin alles Gute für Sie und eine gute Zeit.
Ihr/Euer
Paul Schmidt
Meine Woche in Berlin vom 22.-26.09.2025
Energiewende gescheitert!
Willkommen in der DDR!
Energiewende krachend gescheitert
Fischer-Lescano inakzeptabel
Ann-Katrin Kaufhold verhindern
Warten auf den Koalitionskrach
Und hier die 3. Rede
Die 2. Rede im Bundestag
Auf dem Dach des Reichtags
Die erste Bundestagsrede
Vor der Rede
Auf dem Weg zur Arbeit im Bundestag
Paul mit sehr viel Glockengeläut
Merz in erster Runde nicht gewählt
Konstituierende Sitzung im Bundestag
Die große Tag... mit Cordanzug 🙂
Ankunft am Bahnhof in Berlin
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Danke an alle Unterstützer
Die ersten Tage als MdB in Berlin