KA-News fragt nach

Aufgrund der aktuellsten deutschlandweiten Angriffe gegen Wahlkampfhelfer und Politiker möchte die in Karlsruhe ansässige Redaktion von ka-news die Erfahrungen und Stimmen von Karlsruher Kommunalpolitiker*innen und politisch engagierten Menschen dazu hören. Vorneweg: Bei uns gibt es Spitzenkandidaten und keine den deutschen Rechtschreibregeln zuwiderlaufenden Wortvergewaltigungen mit „ * “ oder ähnlichen Blödsinn.  Das generische Maskulinum schließt beide Geschlechter […]

Vergleich EU-Wahlprogramme

Europawahlprogramme der Parteien – Vergleich mit den Kernpunkten des AfD-Europawahlprogramms Diese vergleichende Übersicht kann selbstverständlich nicht auf alle Punkte in den jeweiligen Wahlprogrammen eingehen. Es dient vor allem als Orientierung für die Wähler anhand der Kernthesen unseres Kurzwahlprogrammes im Vergleich zu den jeweiligen Positionen der anderen Parteien, die Aussicht auf ein relativ gutes Wahlergebnis ab […]

4 Fragen der BNN zur Kommunalwahl

Die lokale Tageszeitung BNN stellte an die Parteien vier Fragen. Hier finden sie unsere Antworten: 1. Karlsruhe muss sparen – wo setzen Sie den Rotstift an? Sparen heißt: Ausgaben verringern, um Steuern und Gebühren zu senken. Freiwillige Anreize für illegale Migration sind abzubauen; Karlsruhe kann sich keine weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme leisten. Die Kosten […]

Die Losung der SA – wirklich allgemein bekannt?

Ulrich Vosergau, Staatsrechtler auf X: Der geschätzte Kollege Volker Boehme-Nessler kommentiert auf CICERO+ weithin ordentlich das Hallenser Strafverfahren gegen Björn Höcke. In einem wichtigen Punkt muß man ihm allerdings widersprechen! Nämlich, wenn Boehmer-Nessler – freilich ohne damit sagen zu wollen, Höcke habe auch nur den objektiven Tatbestand erfüllt, denn er hat die ominösen drei Worte […]

Christine Anderson MdEP der AfD über die EU

Christine Anderson sagt über das EU-Parlament, daß dies die größte Irrenanstalt auf der Welt sei. Es handelt sich noch nicht einmal um ein Parlament, da es nichts zu entscheiden hat. Es kann nur Bittstellerbriefe an die Kommission senden. Des Weiteren ist die Gewaltenteilung abgeschafft, da der Ministerrat (Legislative) Gesetze erläßt und die Mitglieder des Ministerrates […]

Bündnis gegen die AfD

„Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ in Wirklichkeit nur ein Bündnis gegen die AfD, so die AfD-Stadträte Als Reaktion auf die Ausgrenzung der Alternative für Deutschland Karlsruhe durch die „Koordinierungsgruppe“ des selbsternannten „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe“ teilen die beiden AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell, die gleichzeitig stellvertretende Sprecher des AfD-Kreisverbands Karlsruhe sind, […]

AfD beantragt Mitgliedschaft im Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe

Sowohl der AfD Kreisverband Karlsruhe-Stadt als auch die AfD-Gruppe im Gemeinderat Karlsruhe – Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell – haben im Online-Portal des neugegründeten Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte die Mitgliedschaft beantragt. Zuvor hatten sie als einzige politische Kraft Karlsruhes weder die nötigen Informationen noch eine Einladung erhalten, Gründungsmitglied zu werden. In der heutigen Gemeinderatssitzung […]

Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik in Karlsruhe

… ist beim Regionalverband in Planung, doch die Ortschaftsräte Wettersbach und Stupferich sind dagegen. Im Gemeinderat beantragte nur die AfD, diese Ablehnungen als Empfehlung an den Regionalverband zu geben. ꟷ Doch CDU, FDP, SPD, Grüne etc. stimmten dagegen. Stupferich will seine Flächen an der Autobahn für Gewerbe anstatt für Freiflächen-Photovoltaik reservieren und Wettersbach möchte nicht […]

Kandidaten zur Kommunalwahl

1. Dr. Paul Schmidt, Biophysiker, Stadtrat Als AfD-Stadtrat hinterfrage ich seit 10 Jahren die vom Gemeinderat zu treffenden Entscheidungen und helfe, bessere Lösungen für uns Bürger zu finden. Dafür bitte ich auch künftig um Ihre Anregungen und Informationen und um Ihre Stimme für die Alternative für Deutschland. 2. Oliver Schnell, Dipl.-Wirt.-Ing., Stadtrat Karlsruher und Karlsruhe zuerst! Wir brauchen eine rationale, ideologiefreie […]

Barrierefreier Umbau der Haltestelle Hübschstraße

In der Sitzung des Gemeinderates vom 20.2.24 erklärte Stadtrat Oliver Schnell beim TOP 9 zum Thema barrierefreier Umbau der Haltestelle Hübschstraße folgende. Zum Haltestellenumbau: Barrierefreie Umgestaltung von Haltestellen ist eine wichtige Aufgabe. Die begrüßt die AfD im Grundsatz. Man muss jedoch sehen, dass die Haltestelle nicht besonders stark nachgefragt wird, und überhaupt erst ein Drittel […]

Schule und Bildung

Vor 30 Jahren übernahm die Stuttgarter Regierungskoalition ein Schulsystem, das auf fünf soliden Pfeilern ruhte: Sonderschule, Grundschule, Hauptschule, Realschule und Gymnasium. Dieses gute und bewährte Fundament wurde von grünen und linken Bildungsideologen brutal zerschlagen. Das ideologische Ziel dieser disruptiven Entwicklung war und ist die Einheitsschule. Wo doch Grüne, Rote und oft auch Schwarze „Diversität“, also […]

Geothermie: Bürger trägt Risiko

Tiefengeothermie kann Erdbeben auslösen, die im 30 Kilometer Radius Gebäude schädigen. Standorte in Neureut und im Rheinhafen sind in der Diskussion. Daher beantragte die AfD aus dem Karlsruher Energieleitplan die Geothermie zu streichen, wenn nicht sichergestellt ist, dass durch sie verursachte Gebäudeschäden nicht an deren Besitzern hängen bleiben. Doch alle Fraktionen, auch die Neureuter Stadträte von CDU […]

Offener Brief: „Durlach leuchtet für Demokratie“

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen im Durlacher Ortschaftsrat ! Andreas Seidler – Ortschaftsrat in Durlach – c/o AfD im Gemeinderat Hebelstr. 21 76 133 Karlsruhe Karlsruhe, den 6. März 2024 Aus dem Portal „durlacher.de“ und über einen Umweg aus dem Neureuter Ortschaftsrat habe ich erfahren, dass Sie eine Versammlung „Durlach leuchtet für Demokratie“ organisieren. […]

Manipulationen der Bürger durch Correctiv

Misstrauen gegenüber Correctiv – langsam auch im Mainstream. In einer sehr ausführlichen Analyse weist die „Berliner Zeitung“ auf etwas hin, das nun auf die Regierung zukommen könnte: „In der Gerichtsverhandlung werden zwar vordergründig nur einige Absätze verhandelt, in denen sich die beiden Kläger falsch dargestellt fühlen. Doch eigentlich geht es um viel mehr: Nicht nur […]

Populistischer Aschermittwoch

Rainer Balzer, Landtagsabgeordneter spricht in seiner badischen Art auf dem populistischen Aschermittwoch in Karlsruhe beim Ortsverband Neureut. Freuen sie sich auf eine amüsante Stunde guter Unterhaltung.