Gemeinderatsbeschlüsse auch für OB und Verwaltung bindend! AfD-Stadträtin Ellen Fenrich war enttäuscht und verwundert, als sie am Montagabend die Notiz vom Gartenbauamt zum Abbau des ...
AfD-Fraktion für Fortführung der Erprobungsphase Die starke Nutzung des probeweise eingerichteten Hundegartens zwischen der Ludwig-Marum-Straße und Seldeneckstraße gibt dem Gemeinderatsantrag der AfD-Fraktion zu dessen Einrichtung ...
Die AfD-Gemeinderatsfraktion fordert in ihrem Antrag die Stadtverwaltung auf, die Genderschreibweise in Schriftstücken und im Sprachgebrauch zu beenden. Damit kommt die Fraktion dem mehrheitlichen Wunsch ...
Wild abgestellte E-Scooter: Stadt will endlich das Problem mit den Verleihern lösen Nach den AfD-Anfragen vom November 2019 und Dezember 2020 hat sich die Problematik ...
Sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn das neue Jahr unter dem links-grünen Gemeinderat noch schwieriger wird für unsere Stadt, gilt es dennoch Optimismus zu ...
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, nach einem ereignisreichen Jahr und den für unsere ehemals freiheitliche Gesellschaft sehr zermürbenden Ereignissen, wünschen wir Ihnen für ...
Die AfD-Gemeinderatsfraktion fordert, die Stadt solle alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die Verleiher und Nutzer der E-Scooter in die Pflicht zu nehmen, damit die Fahrzeuge ...
Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer, Unsummen für Klimaschutz und freiwillige Ausgaben für Flüchtlinge, viele zusätzliche Stellen, steigende Verschuldung – Sparen sieht anders aus. „Dieser ...
Gemeinderat beschließt drastische Erhöhung des Bewohnerparkens Die AfD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember gegen die unverhältnismäßige Erhöhung der Gebühren für das Bewohnerparken von ...