Finanzierung bleibt wacklig Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage zum Betriebskonzept des Rheinstrandbads Rappenwört für die Saison 2026 zu. Gleichzeitig warnt die Fraktion ...
Bei dauerhaft zu niedrigen Anmeldezahlen ein Auslaufmodell für Karlsruhe Eine Mindestzahl von 60 Schülern einer Jahrgangsstufe ist gemäß Kultusministerium die Voraussetzung für die Einrichtung einer ...
Dr. Paul Schmidt: Räumung der Asse endgültig beenden Die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus dem früheren Salzbergwerk Asse kann nicht wie geplant ab 2033 erfolgen, ...
Am 16. Juli 2019 erklärte der Karlsruher Gemeinderat den Klimanotstand. In der Begründung wurde die Überprüfung künftiger Entscheidungen auf Klimaauswirkungen und die Notwendigkeit erhöhter Bemühungen ...
6 Euro pro Stunde fürs Parken! Die AfD sagt nein! Anstatt zu sparen – Gemeinderatsmehrheit verteuert das Parken drastisch Einem Vorschlag der CDU aus den ...
AfD-Fraktion rettet die Südumfahrung Hagsfeld Nur mit den Stimmen der AfD: Mehrheit für die Vorlage der Stadt zur Trog-Lösung erreicht Bereits im Februar sollte der ...
Zum Wahlprogramm ZUKUNFT GEWINNEN – FREIHEIT, SICHERHEIT, WOHLSTAND Die Politik der Altparteien hat Deutschland in eine Krise geführt, die alle Bereiche unseres Lebens betrifft: drastischer ...
Haushaltssperre mit Ansage Der auf Kante genähte Haushalt war hochriskant. Das in meiner Haushaltsrede angemahnte Prinzip der kaufmännischen Vorsicht wurde nicht hinreichend beachtet: kalkulierte Kosten ...
Checkliste: Wahlbeobachtung – Rechte, Pflichten und Meldungen Deine Rechte Wahlbeobachtung ist zulässig und ausdrücklich vorgesehen. Aufenthalt im Wahlraum während der Wahlhandlung und der Auszählung. Beobachtung ...
