Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland sei eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Laut Verfassungsschutz: AfD-Jugend gilt jetzt als rechtsextrem, so lautet ...

Lösungsperspektiven für den Raummangel

… an der Grundschule am Wasserturm Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Konzept zur ganztägigen, flexiblen Betreuung an der Viktor-von-Scheffel-Grundschule an der ...

Kaiserstraße mit Fernwärmeleitungen planen!

AfD-Fraktion beantragt die Überarbeitung der Planung Die Fernwärme wird als wichtiger Bestandteil der Energiewende gesehen. Warum wurde sie dann nicht in der Planung zum Umbau ...

Konsequenzen auch für Karlsruhe

Betriebsende für das KKW Neckarwestheim II – AfD-Fraktion warnt vor Konsequenzen auch für Karlsruhe Baden-Württembergs Stromerzeugung deckt nun nicht einmal mehr die Hälfte des eigenen ...

Rote oder gelbe Tonne?

Wir als AfD-Fraktion haben intensiv das Für und Wider von roter und gelber Tonne untereinander diskutiert. Es kann doch nicht sein, dass Bürger, die ihren ...

Transparenz in der Kulturförderung

Stadtverwaltung folgt dem Antrag der AfD „Der Jahresbericht des Kulturamts für das Jahr 2022 wird den Punkten des Antrags zur institutionellen und Projektförderung entsprechen, soweit ...

Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer

Stellungnahme der Stadt zu unserer Anfrage zur Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer 1. Gibt es Überlegungen zur Anpassung der Hebesätze zur neuen Grundsteuer in Karlsruhe und ...

Insekten in den Speisen

Antrag Thema: Insekten in den Speisen der Schulen, Kindergärten und Kantinen Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, 1. zu prüfen, ob an Schulen, Kindergärten und in ...

Fernwärmeleitungen mit einplanen

Antrag Thema: Überarbeitung der Leitungsplanung in der Kaiserstraße – Fernwärmeleitungen mit einplanen und verlegen Der Gemeinderat möge beschließen, 1. die Planungen für die Neuverlegung von ...