AfD-Fraktion rettet die Südumfahrung Hagsfeld
Nur mit den Stimmen der AfD: Mehrheit für die Vorlage der Stadt zur Trog-Lösung erreicht
Bereits im Februar sollte der Gemeinderat darüber abstimmen, die Stadt für den Bau der Südumfahrung Hagsfeld in der Trog-Variante zu ermächtigen. Auf Begehr „einer großen Fraktion“, also Grüne oder CDU, war diese Vorlage damals von der Tagesordnung genommen und auf die März-Sitzung des Gemeinderates, also auf einen Zeitpunkt nach der Landtagswahl verschoben worden.
Nach einer längeren Debatte im Gemeinderat am 24. März, in der die Gegner der Umfahrung ihren Standpunkt mit den üblichen Plattitüden, wie „Mehr Straßen erzeugen mehr Verkehr“ ihre grundsätzliche Ablehnung des Projektes und damit ihren Willen bekundeten, die Hagsfelder Bevölkerung bis zum St. Nimmerleinstag mit einer unzumutbaren Verkehrsbelastung zu beglücken, erfolgte schließlich die Abstimmung:
Mit 24 Ja-Stimmen für den Bau der Südumfahrung bei 20 Gegenstimmen von Grünen, Linken, Volt, der KAL und Einzelstadtrat Kalmbach ging die Vorlage der Stadt damit durch. Ohne die vier Stimmen der anwesenden Stadträte der AfD-Fraktion hätte es damit keine Mehrheit für den Bau der Umfahrung gegeben.
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Oliver Schnell, dazu: „Die Entlastung Hagsfelds vom immer mehr zunehmenden Durchgangsverkehr und damit der Bau einer Umgehung duldet keinen weiteren Aufschub.“ Der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Seidler dazu: “Obwohl wir unter den Aspekten von Kosten, technischen und terminlichen Risiken die Brückenlösung für besser halten, zeichnete sich dafür keine Mehrheit ab. Um die Umfahrung Hagsfeld überhaupt zu bekommen, votierten wir daher dann doch für die städtische Vorlage, also die Troglösung.“
