Der Ministerrat hat offiziell die Entscheidung gebilligt, dass das erste Kernkraftwerk in Polen drei Westinghouse AP1000-Reaktoren verwenden wird – wobei das US-Unternehmen dies als einen „historischen Tag“ bezeichnet, da es beabsichtigt, eine Reaktorflotte in Mitteleuropa zu bauen.
https://www.world-nuclear-news.org/Articles/Poland-s-government-confirms-Westinghouse-for-nucl
Verwaltungsreformvorschlag der AfD blockiert – Einsparpotenziale bewusst ignoriert die Vorträge von Frau Polizeipräsidentin Denner und Herrn Lipp vom Ordnungsamt im Haupt- und Finanzausschuss, am 14.10.25, ...
„Karlsruhe ist bunt.“ Ein Satz, den man in dieser Stadt an jeder Ecke hören und lesen kann; auf Plakaten, in Broschüren, in Reden. Aber wenn ...
Der Antidemokratische-Faschisten-Block (Antifa) in Karlsruhe hat wieder einmal zu einer Gegendemo zur Verhinderung unserer Veranstaltung am 02.10.25 in der Europahalle in Karlsruhe aufgerufen. Als Grund ...
Die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema Geschlechterwechsel in Karlsruhe (Namens- und Personenstandsänderungen, Beratungsangebote, begleitende Projekte, Förderungen und bauliche Maßnahmen) gebeten: 1. ...
Stand der Umstellung und der Kosteneinsparung der 2022 vom Gemeinderat beschlossenen Umstellung von Erdgas- auf Pelletheizungen in der Rennbuckelschule, dem Rathaus Stupferich sowie der Waldschule/Hardtwaldschule ...
Bei der Vorstellung des Fortschreibung 2025 des Rahmenkonzeptes für den Ausbau öffentlicher und öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur der Stadt Karlsruhe wurde thematisiert, dass zur Abschätzung des ...
Laut Recherchen von Stern/RTL sind „Tausende gefälschte Sprachzertifikate und Integrationstests im Umlauf“. Diese Nachweise sind oftmals Voraussetzung für Einbürgerungen, Aufenthaltstitel oder Niederlassungserlaubnisse. Angeboten werden ...
Änderungsantrag zu TOP 7 der GR-Sitzung am 29.07.2025 („Beschaffung der Microsoft-Lizenzen für die Stadtverwaltung“) Thema: Beschaffung der Microsoft-Lizenzen für die Stadtverwaltung nur für zwei Jahre ...
Regionalwirtschaftliche Bedeutsamkeit der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK) Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: Sachverhalt BegründungDie Stadt Karlsruhe ist als Alleingesellschafterin der Karlsruher Messe- ...
Unser Anfrage dazu: Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: Der Bericht 2024 des Kulturamtes weist für das Projekt einen Förderbetrag von 15.993,00 € aus. Aus ...
Kosten, Wirksamkeit und Struktur der Wohnungslosenhilfe Thema: Kosten, Wirksamkeit und Struktur der Wohnungslosenhilfe in Karlsruhe Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: Wie hoch sind die ...
Thema: Einsatz öffentlicher Mittel im Zusammenhang mit dem Netzwerk „Karlsruhe gegen Rechts“ und dessen Verflechtung mit städtischen Strukturen Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: Hält ...
Sie zerstören die Meinungsfreiheit Die CDU unter Friedrich Merz gibt sich bürgerlich – doch hinter der Fassade agiert ein Netzwerk aus staatsnahen NGOs, die mit ...
Kosten-Nutzen-Analyse der Maßnahmen im Karlsruher Hitzeaktionsplan Anfrage zum Thema: Kosten-Nutzen-Analyse der Maßnahmen im Karlsruher Hitzeaktionsplan (HAP) Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: Welche Emissionsszenarien (RCP ...
Ist es ein Staatsstreich? Ist es allen klar, daß auf ein Verbot der AfD, das gewiß viele Unionspolitiker noch eifrig begrüßen würden, unverzüglich die Absetzung ...
Meine Woche in Berlin 11.07.2025 – Eigentlich wollte ich meinen kleinen Rückblick auf die Woche in Berlin chronologisch starten mit dem Montag. Doch was sich ...
Nach dem Wahlbetrug Deutschland aus der Krise führen. AfD-Bürgerdialog aus der Europahalle Karlsruhe mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk. Wir bitten die nicht so gute Tonqualität ...
Änderungsantrag zur Vorlage Nr.: 2025/0382 Thema: Richtlinien über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen Die zur Abstimmung im Gemeinderat am 24.06.2025 unter TOP 2 stehende Vorlage ...
Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Verwendung kommunaler Fördermittel – Prüfung konkreter Fälle Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: 1. Wie stellt die Stadt sicher, ...
Verlagerung des 1. Baseball und Softball Club Karlsruhe Cougars e. V. Die AfD-Fraktion beantragt, in der im Gemeinderat am 24.06.2025 unter TOP 6 zur Abstimmung ...
Sie wollte angeblich das Heizungsgesetz abschaffen. So zumindest tönte die CDU vor der Bundestagswahl. Seitdem ist davon keine Rede mehr und es wird weiter Druck ...
Paul Schmidt, Rainer Kraft Berlin, 20. Juni 2025. Zur Ankündigung des Stahlproduzenten ArcelorMittal, das Projekt „grüner Stahl“ in Deutschland nicht weiter zu verfolgen, teilen die ...
Paul Schmidt (AfD) fordert von Bundesregierung Antworten Aus dem Stromausfall in Spanien und Portugal am 28. April 2025 Lehren zu ziehen für das Stromnetz in ...
Karlsruhe, 13. Juni 2025 Zum heute vorgelegten Papier zur Kernenergie der EU-Kommission erklärt der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat in Karlsruhe Dr. Paul Schmidt: „Nun ist es ...
Karlsruhe hat kein Geld mehr und muss sparen. Ausgerechnet Eltern, die arbeiten und Steuern zahlen, also dieses Land am Laufen halten und sich bewusst für ...
Reisebericht der AfD Delegation nach Kroatien und Serbien. Von Anna Nguyen, MdL zu Gast in Karlsruhe am 22.05.2025
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Rouven Stolz und Oliver Schnell für die Landtagswahl 2026 nominiert Heilbronn / Karlsruhe. Beim Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg am Wochenende in Heilbronn wurden die beiden ...
AfD-Fraktion lehnt Antrag der Grünen zu Fahrradunterständen ab – Mehr Bürokratie für weniger Grün In der heutigen Sitzung des Gemeinderats hat sich die AfD-Fraktion deutlich ...
27.05.2025 Paul Schmidt: Stabilität unseres Stromnetzes ist in Frage gestellt – „Fake-News“-Vorwurf der Grünen belegt nur deren Inkompetenz KARLSRUHE. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt widerlegt ...
AfD-Fraktion lehnt Millionen-Beteiligung an EnBW entschieden ab: Kein Steuergeld für politische Spekulationen! Gut Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat kritisiert die geplante Beteiligung der KVVH GmbH ...
– Kosten senken durch Zusammenlegung von Ämtern und Dezernaten Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen ein Konzept zur Umstrukturierung der Verwaltungsorganisation zu ...
Unser neuer Antrag: Der Gemeinderat möge beschließen: 1. Die Stadt Karlsruhe erlässt künftig dauerhaft die Hundesteuer für alle Hunde, die aus einem anerkannten Tierheim übernommen ...
– Familien brauchen Verlässlichkeit statt neuer Gebühren!“ Die AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Karlsruhe spricht sich entschieden gegen die geplante Streichung der Geschwisterkinderzuschüsse in der ...
