Alternative für Deutschland - Karlsruhe-Stadt

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Demos gegen Oppositionelle

…gibt es sonst nur in totalitären Staaten. Damit lenkt man von echten Protesten, wie denen der Bauern, ab. Bei der Kundgebung der Demo gegen die AfD am Samstag, dem 20.01.24, ließen die Organisatoren (unter ihnen der Stadtjugendausschuss und die evangelische Kirche Karlsruhe) neben einer Vertreterin der Antifa auch einen städtischen Mitarbeiter, der zudem Karlsruher DGB-Vorsitzender […]

Karlsruhe muss sparen! AfD Stadträte erläutern Einsparmöglichkeiten in Karlsruhe.

Die Stadt Karlsruhe gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP) und kürzt u. a. die sogenannten freiwilligen Leistungen. Das trifft vor allem die sozial Schwachen hart. Wir als AfD wollen daher u. a. die sogenannten Klimaschutz-Ausgaben stoppen, die hier vor Ort nur wenig bringen […]

2024 – Was kommt?

Geht es weiter mit steigender Abgabenbelastung, Bevormundung,Geldverschwendung, Indoktrination, Klimahysterie und Vetternwirtschaft oder wird wieder Politik für die Bürger gemacht? Seien es zwangsvegetarische Tage beim Schulessen, 150 wegfallende Parkplätze in der Kriegsstraße oder die Sperrung der Karlstraße für Autos, die wie OB Mentrup explizit erklärte, nicht vor der Kommunalwahl am 9. Juni umgesetzt wird: eine dann […]

Verkehrskonzept Durlach

ÄNDERUNGSANTRAG DER AFD zur ORTSCHAFTSRATSSITZUNG AM 13.12.2023 Verkehrssicherheit für Grundschüler an der Schlossschule im Verkehrskonzept nicht ausreichend berücksichtigt Das am 13.12.2023 zum Beschluss vorliegende Konzept dient allein dem Zweck der Reduzierung des Pkw-Verkehrs im Alstadtring und seiner unmittelbaren Nachbarschaft. Alle Einwände von Bürgern und Unternehmen wurden zwar in den Bürger-Workshops und Bürgeranhörungen zur Kenntnis genommen. […]

Große Bäume für die neue Kaiserstraße

Nach der Beratung der aktuellen städtischen Informationsvorlage zu diesem Thema („Bäume in der Kaiserstraße“) im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 27.09. hatten sich die hier aufgelisteten Fragen ergeben und wir hatten bei der nächsten Beratung dieser Vorlage im Planungsausschuss am 05.10. um öffentliche Beantwortung dieser Fragen gebeten. Diese Beantwortung blieb aus, sodass wir nun auf diesen Weg […]

AfD Karlsruhe nominiert Gemeinderatsliste

Stadträte Paul Schmidt und Oliver Schnell führen AfD-Gemeinderatsliste an Am Samstag, 28.10.2023, hat die Karlsruher AfD ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 gewählt. Die Wahlversammlung leitete souverän Dr. Marc Jongen MdB, der Karlsruher Europawahlkandidat. Die beiden amtierenden AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell wurden – wie vor fünf Jahren – mit überwältigender Mehrheit […]

Haushaltsrede Doppelhaushalt 2024/25

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Nach all den Reden der Fraktionen bin nun am Ende ich noch für die Alternative für Deutschland dran, habe aber nur 10 Minuten Zeit. Ich bin heute nicht fit, aber gemeinsam schaffen wir das. Bitte sehen Sie von Zwischenrufen ab! Bedenken Sie, dass Gegensätze […]

10 Punkte für Deutschland

Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung Wir brauchen Neuwahlen! Immer mehr Bürger erkennen, dass die Ampel-Koalition unser Land in den Ruin treibt. Um Deutschland aus der Krise zu führen, werden wir in Regierungsverantwortung die folgenden Maßnahmen zügig umsetzen: Deindustrialisierung Deutschlands stoppen Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen Verheerende Migrationspolitik sofort beenden Unseren Sozialstaat retten Deutschland wieder […]

Schwimmen in städtischen Bädern

Folgend die Stellungnahme zu unserer Anfrage: Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern Gibt es bestimmte Personengruppen, die kostenlosen Zugang zu den städtischen Bädern haben?Es gibt für die städtischen Bäder unterschiedliche Gruppen, die kostenlosen Zugang erhalten. Diese sind Begleitpersonen von Menschen mit Behinderung, welche auf Hilfe angewiesen sind sowie Menschen unter 18 Jahren […]

Belästigungen in Karlsruher Bädern

Hier die Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zu unserer Anfrage zu Belästigungen in Karlsruher Bädern Gab es in den letzten Jahren in städtischen Bädern Belästigungen, besonders der weiblichen Badegäste? Seit dem 01.01.2019 bis heute wurden in den Karlsruher Bädern 11 Vorfälle von Belästigungen registriert. Wenn ja, bitten wir für die letzten fünf Jahre um Aufschlüsselung in […]

Anfrage zu gefördertem Wohnungsbau in Durlach

Seit 2014 bisher keine einzige geförderte Wohnung in Planungsverfahren – mehr Wohnraum auf dem BMD-/Schwabe-Areal ausweisen? Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen sind gemäß Karlsruher Innenentwicklungskonzepts (KAI) mindestens 30% der Wohnflächen für geförderten Wohnungbau bereitzustellen, die sich in die Segmente „Sozialer Mietwohnungsbau“, „Preiswerter Mietwohnungsbau“ und „Preiswertes Wohneigentum“ aufteilen. Seit 2014 ist das KAI in Kraft, vom […]

Versorgung mit Fernwärme

Stellungnahme der Stadt zur Anfrage:  Versorgung der Karlsruher Haushalte und Betriebe mit Fernwärme 1. Welche Kraftwerke – oder vergleichbare Wärmequellen – erzeugen die Energie für die Versorgung mit Fernwärme in Karlsruhe? Bitte aufschlüsseln nach Betriebsstoff (z.B. Öl, Gas, Kohle, etc.) sowie Nenn-Leistung, abgegebenen MWh/Jahr und prozentualem Anteil an der ausgelieferten Fernwärme der Jahre 2019, 2020 […]

Stellungnahme der Stadt

Transparenz bei institutionellen und Projektförderungen im Kulturbereich Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund 39,9 Millionen Euro aufgeführt. Hinzu kommen rund 900.000 Euro an Projektförderung für 2021. Anders als noch im Bericht für das Jahr 2019, in dem für immerhin sechs Institutionen die Zuschüsse in ihrer Höhe explizit aufgeführt […]