Kernpunkte

Wir werden…

1. Deindustrialisierung Deutschlands stoppen → unser Land aus der Rezession holen und die Deindustrialisierung stoppen. Dazu werden wir vor allem für niedrigere Energiepreise sorgen, indem

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Kernpunkte

Weißt du noch….

Weißt du noch, wie schön Deutschland einmal war? Und glaubst du immer noch, dass gerade die CDU all die Probleme löst, die sie selbst verursacht

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Kernpunkte

Wir werden…

4. Unseren Sozialstaat retten → durch »Fordern und Fördern« alle Erwerbsfähigen in Beschäftigung bringen (aktivierende Grundsicherung statt Bürgergeld) und damit die Sozialkassen stärken; → für

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Kernpunkte

Sozialstaat

4. Unseren Sozialstaat retten Wir werden → durch »Fordern und Fördern« alle Erwerbsfähigen in Beschäftigung bringen (aktivierende Grundsicherung statt Bürgergeld) und damit die Sozialkassen stärken; 

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Kernpunkte

Migrationspolitik

3. Verheerende Migrationspolitik sofort beenden Wir werden → die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt Geldleistungen einführen. (BT-Drs. 20/5225)

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Kernpunkte

Wir werden…

Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen → Bürger und Unternehmen entlasten, indem wir die Strom- und die Energiesteuer auf ein Minimum senken sowie

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Presse

Nein zum Neubau der Turmbergbahn

Warum die AfD mit Nein zum Neubau der Turmbergbahn stimmte Ihr Bau wäre angesichts der prekären Finanzlage der Stadt verantwortungslos Der Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes

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Antrag/Anfrage

Sachstand Bolzplatz Bulach

Thema: Sachstand Bolzplatz Bulach 1.) Ist es zutreffend, dass der Bolzplatz Bulach aus den städtischen Planungen für die nächsten Jahre herausgenommen wurde?  2.) Wenn ja,

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Allgemein

Abschiebeflyer

Stellungnahme Bei den Bildern, die von diesem Abschiebeticket im Internet auftauchen ist bislang nirgendwo die dazugehörige Rückseite abgebildet, auf der sich zur aktuellen Gesetzeslage und

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Antrag/Anfrage

Bahnübergänge in Bulach und im Osten

Thema: Erneuerung nicht technisch gesicherter Bahnübergänge in Bulach und im Osten der Stadt (Rintheim und umgebende Stadtteile) 1.) Welche Informationen liegen der Stadtverwaltung hinsichtlich der

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