Stadtfinanzen: Letzter Platz für Karlsruhe

Der städtische Beteiligungsbericht 2023 zeigt schonungslos die prekäre finanzielle Lage Karlsruhes: 3,2 Mrd. Gesamtschulden, das entspricht einer Prokopfverschuldung von ca. 10.700 Euro und ist die ...

Alternativen zur Turmbergbahn?

Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen? Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden Diskussionen und der Unsicherheiten in ...

Verkehrsführung Schlossplatztunnel

Thema: Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Im Zuge der Einrichtung der Baustelle an der Staatlichen Kunsthalle in der Hans-Thoma-Straße wurde die ...

Staus und Behinderungen vermeiden

Die Gemeinderatsfraktion der AfD fordert die Neuordnung der Verkehrsführung zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Die unerträglichen und unnötigen Staus und Behinderungen abstellen Karlsruhe, 11.09.2024 – Die ...

Juli 2024: Energiewende vor dem Aus?

In den letzten fünf Jahren hatte die AfD im Karlsruher Gemeinderat mehrfach versucht, Beschlüsse gegen den Abriss der beiden letzten Kernkraftwerke Baden-Württembergs, Philippsburg 2 und ...

Short: Konstituierende Sitzung

Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell informieren in aller Kürze über die konstituierende Sitzung vom 17.06.24

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Das Verbot ist rechtskräftig! Das Ende der Lügen?

Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt. Auch Correctiv akzeptiert Verbot: Nun ...

Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass

Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell: Herr Oberbürgermeister, meine ...

Konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat

Mit 10% der Stimmen bei der Kommunalwahl stellt die AfD fünf Stadträte Am 17. Juni fand die konstituierende Sitzung der wieder gewählten AfD Fraktion im ...