Städtische Förderung nützt vor allem Volkswohnung – Private Gesellschaften scheuen Reglementierung

Quelle BNN vom 17.06.2015 Von Redaktionsmitglied der BNN Günther Kopp Das vom Gemeinderat vor eineinhalb Jahren mit großen Erwartungen gestartete Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) kommt nicht richtig ...

Unsere Position zu KARGIDA

Auch wenn Herr OB Mentrup immer wieder anmahnt, die AfD solle sich zu Kargida positionieren: Wir haben bereits Anfang März in einer Pressemitteilung dargelegt, dass ...

Anfrage zu Heimplätzen in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen

Das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht vor, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Men- schen mit Behinderungen ...

AfD: Änderungsantrag zu Resolution: „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“

Die AfD Gemeinderatsgruppe hat einen Änderungsantrag zur Resolution „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“ für die morgige Gemeinderatssitzung eingebracht. Dies ist leider notwendig, da der Resolutionstext ...

Sparen? Nur Worte, keine Taten!

Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen. Können tun sie es aber ...

Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten

Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten 1. Wie viele Kinder, die ...

Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber Da die Stadt Karlsruhe nur teilweise zuständig ...

Änderungsantrag Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle

Änderungsantrag der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle 1. Der Gemeinderat erklärt sich damit einverstanden, dass für ...

Anfrage zur Aussage von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD), dass abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden müssen

Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt an den Karlsruher Oberbürgermeister: 1. Wie viele abgelehnte Asylbewerber gibt es in Karlsruhe? 2. Wie viele ...