Mehr Sicherheit statt Symptombekämpfung!
In der letzten Gemeinderatssitzung wurden Betonpoller zur Sicherung neuralgischer Punkte in der Stadt diskutiert, z.B. dort, wo der Christkindlesmarkt oder größere Feste stattfinden. Wir befürworten diese Maßnahmen, die leider seit rund drei Jahren nötig sind, um das allgegenwärtige Risiko islamistischer Terroranschläge zu verringern. Allerdings ist dies natürlich nur Symptombekämpfung. Viel wichtiger wäre es, konsequent gegen […]
Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Mehr Sicherheit für Karlsruhe!
Mehr Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst KOD, das hatte die AfD wegen nicht ausreichender (Landes-) Polizeikräfte in den letzten Haushaltsberatungen beantragt und seither immer wieder gefordert. Dabei wurden wir jedes Mal von SPD, Grünen, KULT und Linken überstimmt. Dass inzwischen wenigstens die Stadtverwaltung von unserer Forderung überzeugt ist, haben letztlich die Anwohner des Werderplatzes bewirkt, […]
Mehr Sicherheitskräfte für Nordbadens Städte!
„Egal ob Mannheim, Karlsruhe oder Heidelberg, trotz katastrophalem Sicherheitsempfinden der Bevölkerung tut die grün-schwarze Landesregierung bisher nichts, um die nordbadischen Großstädte wieder mit einer ausreichenden Zahl an Landes-Polizisten auszustatten!“ kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD). „Die Städte müssen sich selbst helfen: Der Kommunale Ordnungsdienst KOD ist das Mittel der Wahl!“ Mannheim hat gerade mehr KOD-Kräfte […]
Vortrag: Innere Sicherheit in Gefahr?
Hier das Video der Veranstaltung: Dr. Paul Schmidt mit der Einleitung zum Themenabend: Ankündigung zur Veranstaltung: Spätestens seit dem Anschlag in Berlin, als ein tunesischer Attentäter einen Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert und zwölf Menschen getötet hat, ist der Terror in Deutschland endgültig angekommen. Als Folge der veränderten Sicherheitslage führten Polizei und Bundeswehr eine […]
Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht – Antwort der Stadtverwaltung
Link zur Anfrage STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0034 Dez. 2 Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht 14.03.2017 Die Anfrage bezieht sich fast ausschließlich auf Vorkommnisse, die im Verantwortungsbereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe liegen. Die Anfrage wurde daher von der Verwaltung an das Polizeipräsidium Karlsruhe mit […]
Mehr Sicherheit schaffen!
Karlsruhe hat die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg, allein im Jahr 2015 ist diese um 8% gestiegen. 41% der Menschen fühlen sich in Karlsruhe nachts nicht sicher. Damit liegt Karlsruhe auf dem vorletzten Platz was das Sicherheitsgefühl seiner Bürger betrifft. Diese Entwicklung darf nicht tatenlos hingenommen werden. Es ist höchste Zeit, Maßnahmen zu […]
AfD-Stadträte unterstützen „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“
Die Karlsruher AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt begrüßen die Gründung der „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“ durch die Einzelstadträte Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stefan Schmitt (parteilos) und wollen sie unterstützen. „In der Eröffnungs-Veranstaltung der Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe am vergangenen Freitag ist klar geworden, dass Wenzel und Schmitt dieselben Probleme sehen […]