Ein guter Tag für Deutschland
Was für ein Paukenschlag: bei der EU-Wahl sind wir im Osten deutlich stärkste Kraft, im Westen haben wir den zweiten Platz erobert. Bei den Kommunalwahlen konnten wir in Baden-Württemberg in vielen Städten und Landkreisen die Fraktionsgrößen mehr als verdoppeln und die Ampel-Parteien auf die hinteren Ränge verweisen! Gemeinsam haben wir der infamen Dauerhetze der letzten […]
Die Auswirkungen der EU auf die Karlsruher Kommunalpolitik
„Mehr als zwei Drittel aller kommunalen Vorschriften haben mittlerweile einen Ursprung in der EU-Rechtssetzung“ – Der Urheber dieses Zitats hat Ahnung vom Fach: Joachim Kuhs ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Stadtrat in Baden-Baden. Der 63jährige gelernte Rechtspfleger ist war am Abend des 26. November 2019 Gast des Themenabends der AfD-Gemeinderatsfraktion, zu der die Karlsruher […]
Wohin steuert Europa?
Das war der Titel des Karlsruher Verfassungsgesprächs 2017, welches am 15. Mai im Bundesverfassungsgericht stattfand. Es zeigte klar, wie weit die Vorstellungen der sog. etablierten Parteien für die Zukunft der europäischen Union auseinanderliegen. Jeder der Teilnehmer wünschte sich eine andere Weiterentwicklung der EU. Wohin soll das führen? Wir, Ihre AfD-Stadträte, sind für Europa und gerade […]