DİTİB-Moschee: Baugenehmigung auf falscher Basis erteilt?
Die Gemeinderatsfraktion der AfD lässt nicht locker und fragt nach Hat die Stadt Karlsruhe sich verrechnet – oder nimmt sie in Kauf, dass es nach Fertigstellung der neuen, großen DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt zu einem Verkehrschaos kommt?Die Karlsruher Öffentlichkeit wurde Anfang Oktober 2019 darüber informiert, dass die Baugenehmigung für den Neubau der DITIB-Zentralmoschee in der […]
Anfrage: Grundlagen der Erteilung der Baugenehmigung für die neue DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt
Welche Maximalzahl an Gebäudenutzern wurde bei der Erteilung der Baugenehmigung für die neue DITIB-Zentralmoschee zu Grunde gelegt (früher war von 700 die Rede, die Pläne legen eher 900 nahe)? Nach welcher Berechnung sollen für diese Personenzahl lediglich 32 auf dem Grundstück geplanten PKW-Stellplätze ausreichend sein? Welche Annahmen und Randbedingungen liegen der o. g. Stellplatzberechnung zu […]
Karlsruher AfD: „Da hat die Verwaltung beide Augen zugedrückt!“
Baugenehmigung für DiTiB-Moschee mangelhaft – Verzicht auf Kuppel und Minarett gefordert AfD-Kreisverbandsvorstand und -Gemeinderatsfraktion sehen die Baugenehmigung der Karlsruher Stadtverwaltung für die neue Zentralmoschee der türkischen DITIB in der Oststadt kritisch – gerade jetzt, da die Türkei mit aller Härte in Syrien gegen die Feinde des IS vorgehe, sei das genau das falsche Signal. “Nach […]
Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee in der Oststadt
1. Offensichtlich bedeutet der Sachbestand der „kirchlichen Nutzung“ eine deutlichePrivilegierung kirchlicher Bauvorhaben gegenüber allen sonstigen Bauprojekten, u.a weil deutlich weniger Parkplätze nachgewiesen werden müssen; was ist die Rechtsgrundlage dieser Privilegierung und was ist der Grund dafür? Die Baurechtsbehörde hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine Prognose über den zu erwartenden Stellplatzbedarf zu stellen. Der […]
Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee
Anfrage Thema: Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee in der Oststadt 1. Offensichtlich bedeutet der Sachbestand der „kirchlichen Nutzung“ eine deutliche Priveligierung kirchlicher Bauvorhaben gegenüber allen sonstigen Bauprojekten, u.a. weil deutlich weniger Parkplätze nachgewiesen werden müssen; was ist die Rechtsgrundlage dieser Priveligierung und was ist der Grund dafür? 2. Ist die Begründung […]
DiTiB Großmoschee in der Oststadt
Vorbemerkung: Die Antworten der Stadtverwaltung beziehen sich auf die baurechtlichen Fragen und nicht auf Fragen gesellschafts- oder religionspolitischer Art, die nicht im Zusammenhang eines Bauantrages zu erörtern und auch hier nicht relevant sind. Die Antworten aus dem Bauantrag heraus können im Übrigen unter Beachtung des Datenschutzes in öffentlicher Sitzung nur deshalb beantwortet werden, weil und […]
Moschee-Pläne in der Kritik!
Die große Zahl kritischer Bürgerfragen überraschte die Vertreter der DITIB-Zentralmoschee beim Bürgertermin zur Vorstellung der Pläne ihres Neubaus – nicht auf jede hatten sie eine nachvollziehbare Antwort. „Wozu das Minarett?“ blieb zunächst unbeantwortet, später hieß es, es sei nötig, damit aus islamischen Ländern nach Karlsruhe zuwandernde Moslems die neue Zentralmoschee gleich erkennen. In Marburg wird […]
Keine DITIB Großmoschee!
Angesichts der fortdauernden demokratiefeindlichen Vorgänge in der Türkei hält die AfD Karlsruhe den Bau einer DITIB-Großmoschee zusätzlich zu mehreren bereits in Karlsruhe vorhandenen DITIB-Moscheen für völlig unangebracht. Es widerspricht unseren Werten von Aufklärung und Demokratie, wenn in unserer Stadt unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit ein Machtsymbol für ein intolerantes fremdes Regime errichtet wird. Eine solche […]
Antwort zur Anfrage: Planungen neue DITIB Moschee Oststadt – Fragen zum aktuellen Sachstand
1. Soll auf dem geplanten Minarett ein Imam zum Gebet rufen – persönlich oder durch Lautsprecher übertragen? Falls ja, an welchen Wochentagen und wie oft pro Tag? Falls nein, wie kann dies für die Zukunft sicher ausgeschlossen werden? Sollen auf Moschee oder auf dem Minarett Lautsprecher montiert werden? Wenn ja, wie oft und in welcher […]
Die Karlsruher AfD bleibt beim Nein zur DITIB- Großmoschee!
„Beim jetzt in der Oststadt geplanten Bau der DITIB- Großmoschee geht es nicht um Religionsfreiheit, denn in Karlsruhe gibt es bereits ca. 30 große und kleine Moscheen, sondern um den Bau eines überregionalen DITIB-Zentrums, um die Demonstration von Macht.“ analysiert Marc Bernhard, Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Karlsruhe. „DITIB wird durch die türkische Regierung kontrolliert und […]
Erdogans Türkischunterricht
Man braucht sich nicht wundern, dass hierzulande fast zwei Drittel der Türken dafür stimmten, Erdogan quasi zum Diktator zu ermächtigen: Sie werden in unseren staatlichen Schulen im Türkischunterricht auf die nationalistisch-religiöse Linie Erdogans getrimmt, auch an 26 Karlsruher Schulen. Dies berichten zumindest die Eltern betroffener Schüler. Das völlige Desinteresse unserer Behörden an den Inhalten dieses […]
Städtische Zuschüsse für DITIB-Jugendorganisation im StJA
Anfrage: 1. Ist es mit den Grundsätzen der Stadt Karlsruhe vereinbar, dass die DITIB städtische Zuschüsse erhält? 2. Ist es mit den Statuten des Stadtjugendausschusses vereinbar, dass die DITIB-Jugendorganisation Zuschüsse erhält? 3. Welchen Betrag hat die DITIB-Jugendorganisation insgesamt jährlich von der Stadt bzw. vom StJA erhalten (in 2015, 2016 und 2017)? 4. Wieviel Geld hat […]
AfD Haushaltsrede 2017/18
Haushaltsrede von Marc Bernhard, AfD. Gehalten am 27.09.2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wünschen uns, mit unserer Haushaltspolitik das Leben in unserer Stadt für die nächsten zwei Jahre zu gestalten — die Realität sieht jedoch anders aus: Wir sind in unseren Entscheidungen eingeklemmt zwischen den […]
Großmoschee: AfD fordert umfassende Information
Großmoschee: AfD fordert von OB Mentrup klare Stellungnahme und umfassende Information Die AfD-Gruppe im Karlsruher Gemeinderat und der AfD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt lehnen den geplanten Bau einer Großmoschee in Karlsruhe-Mühlburg durch DITIB ab. Die Organisation DITIB wird durch die türkische Regierung kontrolliert und finanziert. Der Bau einer solchen Großmoschee stellt damit eine Machtdemonstration des Erdogan-Regimes auf dem […]