Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte
In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das Holz ist haltbar, stammt aus einer nachhaltig bewirtschafteten Plantage und ist zertifiziert. Leider fiel dieser Banktyp aufgrund des Votums von CDU, SPD und KAL/Die PARTEI […]
Zweite Rheinbrücke
Seit dem Gemeinderatsbeschluss im September wird immer wieder Falsches verbreitet! Doch bis auf die CDU haben alle Gemeinderatsmitglieder die Planung zur zweiten Rheinbrücke abgelehnt, weil die vom Regierungspräsidium vorgelegte Planung einfach unsinnig war! Bereits im letzten Kommunalwahlkampf war es eine wichtige Forderung der Karlsruher AfD: Die Staus auf der bestehenden Brücke beenden, indem drei Spuren […]
Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge: Karlsruher AfD fordert CDU zum Handeln auf
„Wir fordern die Karlsruher CDU-Gemeinderatsfraktion auf, den Worten vieler Ihrer Bundespolitiker im Gemeinderat endlich Taten folgen zu lassen und die Alters-Überprüfung aller durch die Stadt betreuten sogenannten ‚Minderjährigen Unbegleiteten Flüchtlinge‘ zu beantragen. Da wir kein Antragsrecht haben, können wir es nicht selbst tun.“ so der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt (beide AfD-Stadträte). […]