Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht – Antwort der Stadtverwaltung
Link zur Anfrage STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0034 Dez.…
Schlagwort: Bürger
Öffentliche WCs erhalten!
Am 7.2. wurde im Gemeinderat die Schließung einer Reihe öffentlicher WCs beschlossen. Wir von der AfD waren dagegen, denn öffentliche…
AfD begrüßt wachsende Einsicht für mehr Sicherheit im Karlsruher Gemeinderat
Nach langem Leugnen des Sicherheitsproblems in Karlsruhe scheinen sich die großen Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat nun endlich zu bewegen. So…
AfD Änderungsantrag: Karlsruhe nicht zubetonieren
In der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016 forderten die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zum Top 22 – Räumliches Leitbild Karlsruhe – Rahmenplan…
Schülerhort in Durlach gerettet!
Obwohl in Karlsruhe viele hundert Schülerhortplätze fehlen, wollte die Stadtverwaltung zusammen mit SPD und Grünen aus rein ideologischen Gründen den…
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe
Ergänzungsantrag Thema: TOP 3 Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe zum 01.01.2017 Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzungen: A) In die…
Hilfsbedürftige nicht vergessen!
Seit massenweise Asylsuchende zu uns kommen, kennt die Hilfsbereitschaft der Deutschen keine Grenzen mehr: Der Staat stellt zig Milliarden bereit,…
Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte
Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der…
Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne
1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe…
TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge
ÄNDERUNGSANTRAG der AfD TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge Der Gemeinderat fordert den Deutschen Städtetag auf, sich…