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Kategorie: Stadt

Stadtverwaltung

Antisemitismus – einfach verdrängt?
Allgemein, Stadt

Antisemitismus – einfach verdrängt?

6. November 202319. Juni 2024

Der Gemeinderat behandelte am 24.10.23 das Papier zur Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit des zugehörigen „Runden Tisches“. Antisemitismus kam darin NICHT vor.…

Sparen, wo es wehtut?
Allgemein, Stadt

Sparen, wo es wehtut?

2. Oktober 202319. Juni 2024

Die Stadt gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP)…

Noch 50 Jahre LEA in Karlsruhe?
Allgemein, Presse, Stadt

Noch 50 Jahre LEA in Karlsruhe?

30. Juli 202330. Juli 2023

Am 18. Juli 2023 beschloss der Gemeinderat die Verlängerung des Pachtvertrags der LandesErstAufnahmestelle LEA in der Durlacher Allee. In der…

 Sparzwang quo vadis?
Allgemein, Stadt

 Sparzwang quo vadis?

11. Juli 202319. Juni 2024

Karlsruhe muss 90 Mio. pro Jahr sparen. 30 Mio. davon sollen uns Karlsruhern direkt aus der Tasche gezogen und nur…

Karlsruhe plant keine Erstattung der Corona-Bußgelder
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse, Stadt

Karlsruhe plant keine Erstattung der Corona-Bußgelder

1. Juli 20234. Juli 2023

 – Betroffene müssen klagen 1,22 Mio. Euro wurden allein in Karlsruhe an Corona-Bußgeldern verhängt  Auf Anfrage der AfD im Karlsruher…

Auswirkungen der Heizungsgesetze
Allgemein, Stadt

Auswirkungen der Heizungsgesetze

26. Mai 2023

Wer soll das bezahlen? – fragen sich die meisten Bundesbürger angesichts der aktuellen Novelle des Gebäudeenergiegesetzes der Ampelregierung. Dieses sog.…

Schule in der Krise – Was kann die Stadt tun?
Allgemein, Medien, Stadt

Schule in der Krise – Was kann die Stadt tun?

23. Mai 202312. Januar 2024

Aufzeichnung des Live-Videostream vom Dienstag, 23. Mai 2023 Die AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell diskutieren mit dem bildungspolitischen…

Karlsruhe hat’s ja (nötig!)
Allgemein, Presse, Stadt

Karlsruhe hat’s ja (nötig!)

28. April 202328. April 2023

13,7 Mio. Zuschuss aus Berlin für bis zu 48 Batteriebusse der VBK, also mehr sogenannten Klimaschutz jüngst in der Stadtzeitung…

Rote oder gelbe Tonne?
Allgemein, Presse, Stadt

Rote oder gelbe Tonne?

6. April 2023

Wir als AfD-Fraktion haben intensiv das Für und Wider von roter und gelber Tonne untereinander diskutiert. Es kann doch nicht…

Allgemein, Stadt

Der Passagehof – nicht fair, Herr Oberbürgermeister!

14. März 202328. März 2023

Am 28.02. war im Gemeinderat darüber zu entscheiden, ob der Passagehof entsprechend dem im Sommer 2022 durchgeführten Verkehrsversuch dauerhaft den…

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