Zwei Karlsruher erfolgreich auf die Landesliste gewählt
Rouven Stolz und Oliver Schnell für die Landtagswahl 2026 nominiert Heilbronn / Karlsruhe. Beim Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg am Wochenende in Heilbronn wurden die beiden Karlsruher Direktkandidaten mit breiter Zustimmung der rund 400 anwesenden Delegierten auf aussichtsreiche Plätze der Landesliste für die Landtagswahl 2026 gewählt. Deutlicher Vertrauensbeweis aus der Partei Rouven Stolz (44), Bankfachwirt und […]
„Fake-News“-Vorwurf der Grünen belegt deren Inkompetenz
27.05.2025 Paul Schmidt: Stabilität unseres Stromnetzes ist in Frage gestellt – „Fake-News“-Vorwurf der Grünen belegt nur deren Inkompetenz KARLSRUHE. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt widerlegt „Fake-News“-Vorwürfe des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner. Die AfD-Fraktion hatte im Deutschen Bundestag einen Antrag „Moratorium für den Rückbau abgeschalteter Kernkraftwerke“ eingebracht. Dr. Paul Schmidt hatte den Antrag als Redner für die […]
Kein Steuergeld für politische Spekulationen!
AfD-Fraktion lehnt Millionen-Beteiligung an EnBW entschieden ab: Kein Steuergeld für politische Spekulationen! Gut Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat kritisiert die geplante Beteiligung der KVVH GmbH an der Kapitalerhöhung der EnBW AG in Höhe von insgesamt 75 Millionen Euro scharf. In Zeiten wachsender Belastungen für die Bürger und drohender Kürzungen bei sozialen Leistungen wie dem Geschwisterkinderzuschuss […]
Freiwilligkeit darf keine soziale Verantwortung aushebeln
– Familien brauchen Verlässlichkeit statt neuer Gebühren!“ Die AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Karlsruhe spricht sich entschieden gegen die geplante Streichung der Geschwisterkinderzuschüsse in der Kindertagesbetreuung aus. Die Verwaltung will mit der Maßnahme ab dem 1. September 2025 in Kitas, Horten und der Kindertagespflege rund 6,6 Millionen Euro jährlich einsparen. „Ja, der Zuschuss ist eine […]
Nominierung der Direktkandidaten für die Landtagswahl 2026
Karlsruhe, 18. Mai 2025 AfD Karlsruhe-Stadt nominiert Direktkandidaten für die Landtagswahl 2026 Rouven Stolz und Oliver Schnell treten für Karlsruhe an Am vergangenen Wochenende wählten die Mitglieder des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Stadt ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl Baden-Württemberg 2026. Dabei wurden zwei erfahrene Kommunalpolitiker nominiert: Der Karlsruher Gemeinderat und Neureuter Ortschaftsrat Rouven Stolz tritt im Wahlkreis Karlsruhe-West […]
Stadt bleibt Antwort auf AfD-Anfrage schuldig
– Keine Auskunft zu finanzieller oder personeller Unterstützung von Organisationen Auf die detaillierte Anfrage der AfD-Fraktion kam von Seiten der Verwaltung nur die Ausrede, die Antwort erfordere zu viel Arbeit. Wörtlich hieß es: „Die Stadt Karlsruhe unterstützt eine Vielzahl von Körperschaften und Initiativen, sowohl gemeinnützig als auch nicht gemeinnützig, durch Zuweisungen und Zuschüsse“, was bereits […]
Kohlekraftwerk RDK 7 erhalten!
Auf der Homepage der EnBW wird mittels einer aktuellen Studie von Aurora Energy Research erklärt, die „Energiewende“ koste bis zum Jahr 2045 lediglich 3.440 Milliarden Euro, wenn künftig Strom gespart werde. Das sind aber 172 Milliarden Euro pro Jahr für die nächsten 20 Jahre! Die dafür nötigen Kredite werden weder die Energieversorger noch der Bund […]
BNN tritt nach – AfD hat den Mut zur Wahrheit!
In einem Artikel, der am 03.04.25 auf Seite 28 der Karlsruher Ausgabe der BNN von Wolfgang Voigt verfasst wurde, geht es um eine Unterlassungserklärung, die die Karlsruher AfD gegen den Noch-Sozialbürgermeister Martin Lenz erwirkt hat. Siehe unseren Beitrag: Bürgermeister Lenz (SPD) verstößt gegen Neutralitätsgebot. Voigt schreibt in seinem Beitrag: „Ein Bürgermeister ist im Amt zur […]
Bürgermeister Lenz (SPD) verstößt gegen Neutralitätsgebot
Bürgermeister Dr. Martin Lenz unterzeichnet Unterlassungserklärung Im Rahmen der Karlsruher Wochen gegen Rassismus, die die Stadt Karlsruhe mit 30.000 Euro unterstützt, trat am 18. März Sozialbürgermeister Dr. Lenz als Redner bei der Veranstaltung „Schule ohne Rassismus“ auf dem Karlsruher Marktplatz auf. Laut Veranstaltungsteilnehmern sagte er, als er seine politische Tätigkeit begonnen hätte, sei alles besser […]
AfD lehnt Ausrichtung der World Games in Karlsruhe ab
Typisch Karlsruhe: Viel vor, auch wenn kein Geld dahinter Mit geplanten Kosten von 120 Mio. Euro wird Karlsruhe die bislang teuersten World Games aller Zeiten veranstalten. Zum Vergleich: Die letzten World Games in Birmingham / Alabama haben nur 60 Mio. Euro gekostet, bei Annahme von 3% jährlicher Inflation entspräche das Kosten von ca. 74 Mio. […]
Vor und nach der Wahl
In der letzten Sitzung vor der Wahl wurden unsere Anträge zur Umstellung der Asylbewerber von Geld- auf Sachleistungen, zum Einsatz von Asylbewerbern für gemeinnützige Tätigkeiten und zur Rückzahlung der 1,2 Millionen an Corona-Bußgeldern, die die Stadt Karlsruhe verhängt und kassiert hatte, im Gemeinderat behandelt. Unsere Anträge wurden wieder von allen anderen Stadträten abgelehnt, obwohl zum […]
Rückzahlung der Corona-Bußgelder
AfD mahnt Rückzahlung der Corona-Bußgelder in Karlsruhe an Zukünftiger Untersuchungsausschuss im Bundestag wird Klarheit bringen Die Stadt Karlsruhe hatte laut eigener Angabe in der Zeit von März 2020 bis Dezember 2022 Bußgelder in Höhe von 1,22 Millionen Euro in Zusammenhang mit der Corona-Verordnung verhängt. Die AfD-Gemeinderatsfraktion hat beantragt, dass die Stadt diese Bußgelder zurückbezahlt, denn […]
Asylbewerber für gemeinnützigen Tätigkeiten einsetzen
AfD fordert Asylbewerber für gemeinnützigen Tätigkeiten einzusetzen Deutschland gerät durch die immer weiter zunehmende illegale Einwanderung in unsere Sozialsysteme zunehmend unter die Räder. Wer in Deutschland Asyl beantragt, kann gemäß Asylbewerberleistungsgesetz zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichtet werden. Die AfD-Fraktion beantragt deshalb, dies endlich in Karlsruhe umzusetzen. „Erfahrungen z.B. aus dem Landkreis Eichsfeld zeigen, dass dadurch die […]
Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber
Geldtransfer an Schlepper soll unterbunden werden Die Kundenschlangen, die sich zu jedem Monatsbeginn vor verschiedenen Geschäftsstellen der Geldüberweisungsdienste im Karlsruher Stadtgebiet bilden, sind ein untrügliches Zeichen dafür, dass diese Zuwendungen vielfach ins Ausland transferiert werden anstatt ihrem vorgesehenen Zweck zuzukommen. Schlepper, die Menschen illegal nach Deutschland einschleusten, werden auf diese Art für ihre Dienste bezahlt. […]
Nein zum Neubau der Turmbergbahn
Warum die AfD mit Nein zum Neubau der Turmbergbahn stimmte Ihr Bau wäre angesichts der prekären Finanzlage der Stadt verantwortungslos Der Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes zeigt es drastisch: Die Verschuldung der Stadt ist in nie erreichten Höhen. Der Städtetag Baden-Württemberg spricht von einer dramatischen finanziellen Schieflage der Kommunen. Die Gewerbesteuereinnahmen gehen dramatisch zurück. Das stetig […]