Platanen erhalten
Keine Pflanzung von Zürgelbäumen Die Argumente für das Fällen der Platanen in der Karlsruher Kaiserstraße sind bekannt. Jedoch gibt es…
Kategorie: Antrag/Anfrage
Anträge, Anfragen
Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II
Für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II bis Mitte 2024 Da die für die innerdeutsche Verteilung nötigen Gleichspannungs-Hochspannungsleitungen mit den…
Krisenstab Blackout – Gas- und Treibstoffmangel
In Münster tagt seit August wöchentlich ein Krisenstab zum Gasmangel mit vier Arbeitsgruppen. Dort werden verschiedene Szenarien eines Stromausfalls von…
Einsparungen städtische Baumaßnahmen
Bei der derzeit anhaltenden Inflation und einer wohl bevorstehenden Rezession ist auch die öffentliche Hand gezwungen, ihre geplanten und bereits…
Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer?
Im Mai 2019 hat der damalige Finanzminister Olaf Scholz versprochen: „Die Kommunen werden ihre Hebesätze so anpassen, dass die Reform…
Einsatzbereitschaft der Turbine im Heizkraftwerk West
Geplante Maßnahmen des Bundes, des Landes und der Stadt sollen dafür sorgen, dass möglichst viel Strom eingespart wird. Darunter werden…
Kosten für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge?
Nach bisheriger gesetzlicher Regelung waren Städte/Gemeinden, in denen sich eine Landeserstaufnahmeeinrichtung befindet, von der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge ausgenommen. Somit erfolgte…
Tempolimit für rasende Radfahrer
Am 15. September 2021 gab es ein Treffen des Beirates mit Behinderungen mit dem Büro Gehl, welches das IQ-Leitprojekt „Öffentlicher…
Keine Umstellung städtischer Gebäude von Erdgas auf Pelletheizungen
AfD gegen Umstellung städtischer Gebäude von Erdgas auf Pelletheizungen ab 2024 In der Gemeinderatssitzung vom 26. Juli 2022 hatte die…
Wuchermieten für Ukrainer?
In der Presse wurde berichtet, dass für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge in Hamburg teilweise Wuchermieten gezahlt wurden. Wir haben daher…