Klimaschutzmaßnahmen
Am 16. Juli 2019 erklärte der Karlsruher Gemeinderat den Klimanotstand. In der Begründung wurde die Überprüfung künftiger Entscheidungen auf Klimaauswirkungen…
Parkgebühren
6 Euro pro Stunde fürs Parken! Die AfD sagt nein! Anstatt zu sparen – Gemeinderatsmehrheit verteuert das Parken drastisch Einem…
Südumfahrung Hagsfeld
AfD-Fraktion rettet die Südumfahrung Hagsfeld Nur mit den Stimmen der AfD: Mehrheit für die Vorlage der Stadt zur Trog-Lösung erreicht…
Landtagswahl Baden-Württemberg 2026
Zum Wahlprogramm ZUKUNFT GEWINNEN – FREIHEIT, SICHERHEIT, WOHLSTAND Die Politik der Altparteien hat Deutschland in eine Krise geführt, die alle…
Haushaltssperre mit Ansage
Haushaltssperre mit Ansage Der auf Kante genähte Haushalt war hochriskant. Das in meiner Haushaltsrede angemahnte Prinzip der kaufmännischen Vorsicht wurde…
Checkliste: Wahlbeobachtung
Checkliste: Wahlbeobachtung – Rechte, Pflichten und Meldungen Deine Rechte Wahlbeobachtung ist zulässig und ausdrücklich vorgesehen. Aufenthalt im Wahlraum während der…