Zum heute in den Deutschen Bundestag eingebrachten Antrag der AfD-Bundestagsfraktion erklären die Abgeordneten Dr. Rainer Kraft und Dr. Paul Schmidt: „Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie war ein energie- und volkswirtschaftlicher Fehler. Die Entscheidung der Ampel-Regierung zur Abschaltung der letzten drei verbliebenen Kernkraftwerke wurde nicht auf Grundlage einer
– Keine Auskunft zu finanzieller oder personeller Unterstützung von Organisationen Auf die detaillierte Anfrage der AfD-Fraktion kam von Seiten der Verwaltung nur die Ausrede, die Antwort erfordere zu viel Arbeit. Wörtlich hieß es: „Die Stadt Karlsruhe unterstützt eine Vielzahl von Körperschaften und Initiativen, sowohl gemeinnützig als auch nicht gemeinnützig, durch
Auf der Homepage der EnBW wird mittels einer aktuellen Studie von Aurora Energy Research erklärt, die „Energiewende“ koste bis zum Jahr 2045 lediglich 3.440 Milliarden Euro, wenn künftig Strom gespart werde. Das sind aber 172 Milliarden Euro pro Jahr für die nächsten 20 Jahre! Die dafür nötigen Kredite werden weder
𝗪𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗲 𝗣𝗹𝗮𝗻𝘂𝗻𝗴: 𝗩𝗲𝗿𝗯𝗼𝘁𝘀𝘃𝗲𝗿𝗳𝗮𝗵𝗿𝗲𝗻 Was sich derzeit in Deutschland abspielt, hat mit Rechtsstaat rein gar nichts mehr zu tun. Die Kartellparteien wissen, dass sie die AfD auf demokratischem Wege nicht mehr aufhalten können. Deshalb greifen sie nun zu Mitteln der Repression. Der sogenannte „Verfassungsschutz“ ist längst zu einem Regierungsschutz umfunktioniert worden:
Sie finden hier die ersten Infos, was und teils auch wer hinter dem „Netzwerk gegen Rechts“, oder besser „Karlsruhe gegen die AfD“, steckt. In der Gemeinderatssitzung vom 29.04.25 wurde der Hass der Altparteien gegen die AfD lauthals hinausgeschrien. Sie lernen es einfach nicht. Wenn sie weiter die Gesellschaft spalten, verlieren
Bei der Durchsicht der Gemeinderats- und Hauptausschussprotokolle der Diskussionen zur Resolution der Gemeinderatsmehrheit gegen den Wahlkampfflyer der AfD ist aufgefallen, dass der Wortlaut der Protokolle nicht vollständig dem gesprochenen Wort entspricht, wie es von mehreren Teilnehmern erinnert wurde. In diesem Zusammenhang haben wir einige Fragen dazu, wie aus dem im
Die Integration geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt hat direkte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt, insbesondere im Bereich der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie weiterer sozialer Leistungen. Eine belastbare Datenbasis ist notwendig, um die aktuelle und zukünftige Haushaltsbelastung besser einschätzen und geeignete Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration gezielt planen zu
Die Frage nach der politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen sorgt aktuell zunehmend für Debatten. Hintergrund sind Proteste die sich explizit gegen einzelne Parteien richteten und teils von gemeinnützigen Vereinen oder mit öffentlichen Mitteln finanzierten Organisationen organisiert oder unterstützt wurden. Dies wirft die Frage auf, inwiefern sich gemeinnützige Vereine, die zusätzlich
Als mildes, nebenwirkungsarmes Betäubungsmittel wird Lachgas heute vor allem in der Zahnmedizin genutzt. Als Rauschmittel wird Lachgas ohne Beimischung von Sauerstoff konsumiert. Seit circa 2017 ist Lachgas zunehmend in größeren Zylindern für den Gebrauch als Party-Droge an Kiosken oder Automaten erhältlich, auch in Karlsruhe! Abhängig von Häufigkeit und Menge kann