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Kategorie: Presse

Pressemitteilungen

Radschnellwege – Auskunft der Stadt
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse

Radschnellwege – Auskunft der Stadt

28. Februar 202328. März 2023

Die Verwaltung nimmt zur Anfrage der AfD-Fraktion wie folgt Stellung: 1. Wird bei den anstehenden Planungsentscheidungen davon ausgegangen, dass genügend…

Personalauswahl verbessern
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse

Personalauswahl verbessern

27. Februar 202328. März 2023

Mindestens zwei Kandidaten bei der Besetzung von Stellen im Personalausschuss und im Gemeinderat Die Vorlagen an den Personalausschuss sind bezüglich…

Karlsruhe(r) Verkehr(t) 
Allgemein, Presse, Stadt

Karlsruhe(r) Verkehr(t) 

6. Februar 20236. April 2023

Auch wenn die Auswertung des Reallabors „Sperrung der nördlichen Karlstraße“ erst im Sommer vorliegt, der Abschlussbericht zur Innenstadtmobilität (ÖRMI) mit…

Betrug bei Vaterschaftsanerkennungen?
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse

Betrug bei Vaterschaftsanerkennungen?

2. Februar 202328. März 2023

Im Jahr 2017 war die Zahl der Scheinvaterschaften laut Bundesinnenministerium bereits auf 5.000 Verdachtsfälle gestiegen. Der Gesetzgeber etablierte 2017 im…

Umbau der Kaiserstraße verschieben
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse

Umbau der Kaiserstraße verschieben

20. Dezember 20229. Januar 2023

… und Planung unter anderem zum Erhalt der Platanen überarbeiten ### In der für die Betriebe auf der Kaiserstraße schweren…

Transparenz bei Förderungen im Kulturbereich
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse

Transparenz bei Förderungen im Kulturbereich

28. November 202220. Dezember 2022

Transparenz bei institutionellen und Projektförderungen im Kulturbereich Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund…

Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse

Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt

28. November 202220. Dezember 2022

Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt Insbesondere der Bürgerverein Südweststadt, aber auch andere Bürgervereine der oben genannten Stadtteile, haben bei mehreren…

Pflegebetrieb bei Blackouts
Allgemein, Antrag/Anfrage, Presse

Pflegebetrieb bei Blackouts

28. November 202220. Dezember 2022

Aufrechterhaltung des Betriebs in Krankenhäusern und Pflegeheimen in Karlsruhe im Falle eines Blackouts Wie der 31-stündige Stromausfall im Berliner Stadtteil…

Kernkraftwerk Neckarwestheim II für Stromversorgungssicherheit unverzichtbar
Allgemein, Presse

Kernkraftwerk Neckarwestheim II für Stromversorgungssicherheit unverzichtbar

10. November 202210. November 2022

AfD-Fraktion fordert OB Dr. Mentrup auf, sich für den Weiterbetrieb einzusetzen Weil es dringend benötigt wird, darf das letzte baden-württembergische…

Bilanz Reallabor Karlstraße
Allgemein, Presse

Bilanz Reallabor Karlstraße

18. Oktober 2022

Die AfD-Fraktion lehnt die derzeitige, verharmlosend als Verkehrsversuch oder auch Reallabor bezeichnete Sperrung der nördlichen Karlstraße vehement ab. Diese Sperrung…

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