DİTİB-Moschee: Baugenehmigung auf falscher Basis erteilt?
Die Gemeinderatsfraktion der AfD lässt nicht locker und fragt nach Hat die Stadt Karlsruhe sich verrechnet – oder nimmt sie…
Kategorie: Gemeinderat
Rund um den GR
Antrag: Verkehrsmittelnutzung bei Dienstreisen
Der Gemeinderat möge beschließen:Antrag Gemeinderatsmitglieder und Angestellte der Stadt Karlsruhe verzichten ab sofort auf die Benut- zung des Luftverkehrs für…
Anfrage: Grundlagen der Erteilung der Baugenehmigung für die neue DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt
Welche Maximalzahl an Gebäudenutzern wurde bei der Erteilung der Baugenehmigung für die neue DITIB-Zentralmoschee zu Grunde gelegt (früher war von…
Anfrage: Jahrestreffen der Ahmadiyya-Gemeinde in Karlsruhe
Aus unten stehender Begründung sieht sich die Fraktion der AfD im Karlsruher Gemeinderat veranlasst, der Stadt Karlsruhe als Gesellschafterin der…
Antrag: Bewertung der Zuschüsse im Kulturbereich hinsichtlich ihrer Effizienz
Die Stadt Karlsruhe erstellt ein jährliches Benchmarking zum 31.12. des jeweiligen Kalenderjahres, der von ihr gewährten Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen…
Antrag: Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Der Gemeinderat möge beschließen: Das Alter der in Karlsruhe ankommenden und auch der bereits länger hier lebenden unbegleite-ten minderjährigen Flüchtlinge…
Antrag: Änderung der Polizeiverordnung
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und…
Antrag: Offenlegung von CO2-Profilen der Stadträte
Der Gemeinderat möge beschließen: Alle Stadträte, die der Ausrufung des Klimanotstands zustimmten, haben ihr persönliches CO2-Profil aus dem Zeitraum 1.9.2018…
Kohle- und Kernkraftwerke gleichzeitig abschalten
Das obige Ziel verfolgten im Karlsruher Gemeinderat offensichtlich nicht nur die Grünen, sondern auch die KAL, Die Partei, die Linke…
Ellen Fenrich berichtet von ihrer politischen Arbeit
AfD-Gemeinderätin Ellen Fenrich berichtete von ihrer Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen und machte sich für eine politische Streitkultur stark: „Ich…