Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2019 bis 2020
Videolink zur Haushaltsrede: Haushaltsrede Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wollen mit unserer Haushaltspolitik…
Kategorie: Gemeinderat
Rund um den GR
Anfrage: Für wen bauen wir Wohnungen?
Thema: Statistik in Regionalverbandsumfrage, hier: Für wen bauen wir Wohnungen? Auf S. 12 der Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ steht als…
Situation der Anwohner Eckenerstr. Keine vertragliche Regelung zum LKW-Verkehr mit Edeka!
Vertragliche Zusicherung zur Abwicklung des LKW-Verkehrs über den Forchheimer Silberstreifen hat nie existiert Stadtverwaltung bestätigt Vermutung der AfD: Zugesagte Verkehrsleitung…
Fragen zum Haushaltsentwurf 2019/20
Thema Fragen zum Haushaltsentwurf 2019/20: Gesamtverschuldung, Neuverschuldung und Verlässlichkeit der Steuerprognosen 1. Gesamtverschuldung: Wie erklären sich die unterschiedlichen Angaben zur…
Abriss des Torwächterhauses
Anfrage zum Thema: Abriss des Torwächterhauses am Ochsentor in Durlach im Widerspruch zu den Regelungen des Denkmalschutzgesetzes 1. In der Sitzung…
Für wen bauen wir Wohnungen?
Letzte Woche wurde die Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ (www.region-karlsruhe.de) mit folgenden Ergebnissen vorgestellt: In Karlsruhe sind derzeit nur 0,2 %…
Für wen baut Karlsruhe Wohnungen?
Karlsruhe wird von 2014 bis 2022 ein Bevölkerungswachstum um 10%, also um 30.000 vorhergesagt, so die aktuelle Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt…
Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee in der Oststadt
1. Offensichtlich bedeutet der Sachbestand der „kirchlichen Nutzung“ eine deutlichePrivilegierung kirchlicher Bauvorhaben gegenüber allen sonstigen Bauprojekten, u.a weil deutlich weniger…
Zusätzliche Risiken und zusätzliche Kosten beim Betrieb von Windkraftanlagen
Welche Auswirkungen hat das auf die Rendite, die die Stadt bzw. die Stadtwerke aus ihren Windkraftbeteiligungen erwarten? Welche Rendite ist…
Anfrage: Vollumbau Stadion im Wildpark
Zusätzliche Kosten bei Rückbau und Entsorgung der Erdwälle und der Bauwerke des alten Stadions 1. Abbruchgebäude Da die Abbrucharbeiten im…