Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass

Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das einzig Gute an diesem Antrag ist, dass in der Antwort der Verwaltung mal klipp und klar dargelegt wird, wie uns der öffentliche Nahverkehr in den kommenden […]

Konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat

Mit 10% der Stimmen bei der Kommunalwahl stellt die AfD fünf Stadträte Am 17. Juni fand die konstituierende Sitzung der wieder gewählten AfD Fraktion im Karlsruher Gemeinderat statt. Die neue Fraktion traf wichtige personelle Entscheidungen und stellt die Weichen für ihre politische Arbeit der nächsten fünf Jahre. Zu Beginn der Sitzung begrüßte das dienstälteste Fraktionsmitglied […]

Anforderungen des Bauordnungsamts an Knielingen 2.0

Folgend die Stellungnahme der Stadt zu unserer Anfrage Anforderungen des Bauordnungsamts an Knielingen 2.0 1. Aus welchen Gründen wurden die betroffenen Bürger dieses Frühjahr von der Verwaltung aufgefordert, verschiedene bauliche Maßnahmen auf ihren Grundstücken, wie z. B. PKW-Stellplätze, überdachte Fahrrad-Abstellplätze, Terrassen-Bedachungen etc. zurückzubauen? Aufgrund des durch den Gemeinderat im Jahr 2020 beschlossenen Klimaschutzkonzepts greift das Bauordnungsamt seit […]

Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003

Änderungsantrag zum TOP 18 der GR-Sitzung am 18.06.2024: Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003 – Stellungnahme der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge beschließen, die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan wie folgt zu abzuändern: Im Absatz II.3. Wesentliche Änderungen – Verkehr wird der Halbsatz „Die Darstellung sollte jedoch nur bis zur städtischen Ringroute erfolgen,…“ ersetzt durch: „Wir bitten darum, […]

Corona-Lügen

Rolf-Dieter Krause über undurchsichtige Geschäfte von Ursula von der Leyen, die ungeklärte Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal und über Lügen in der Corona-Zeit. Link zum Artikel aus der Schwäbischen Zeitung.

Danke an unsere Wähler

Liebe Mitbürger, die Wahlergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern sind ein Paukenschlag für unsere AfD: Zweitstärkste Kraft in Deutschland, stärkste Kraft im Osten. Aber auch die Ergebnisse im Westen können sich sehen lassen. Im baden-württembergischen Pforzheim wird die AfD mit 22 Prozent erstmals zur stärksten Fraktion im Gemeinderat. Bei der Kommunalwahl in […]

Ein guter Tag für Deutschland

Was für ein Paukenschlag: bei der EU-Wahl sind wir im Osten deutlich stärkste Kraft, im Westen haben wir den zweiten Platz erobert. Bei den Kommunalwahlen konnten wir in Baden-Württemberg in vielen Städten und Landkreisen die Fraktionsgrößen mehr als verdoppeln und die Ampel-Parteien auf die hinteren Ränge verweisen! Gemeinsam haben wir der infamen Dauerhetze der letzten […]

Rede von Dr. Paul Schmidt

Abschlusskundgebung in Karlsruhe vom 08.06.24. Hervorragende Rede von Stadtrat Dr. Paul Schmidt.

Wasserstoff – Wann kommt er nach Karlsruhe?

Das Gute daran ist, dass man ihn dem Erdgas in geringem Maß beimischen kann, das schlechte, dass er wahscheinlich viel zu teuer zum Verbrennen sein wird, wenn er dann kommt.

Geothermie nur mit Landesbürgschaft!

Im Regionalverband hat sich die AfD bereits durchgesetzt; dort tragen alle Fraktionen unsere Forderung nach Tiefengeothermie nur mit der Absicherung der möglichen Schäden an Gebäuden durch eine Landesbürgschaft mit. Obwohl es zum Teil dieselben Personen sind, ist der Karlsruher Gemeinderat als planerisch untergeordnetes Gremium aber immer noch entgegengesetzter Meinung: Unseren Änderungsantrag zur Städtischen Wärmeplanung, man […]

AfD stellt Strafanzeige wegen Wählertäuschung

Rolle von KA-News bei der Verbreitung der Falschmeldung weiter ungeklärt. Die Karlsruher AfD hat gemeinsam mit den beiden betroffenen Kandidaten Strafanzeige gegen Max Braun wegen Wählertäuschung (Paragraph 108A StGB) und Verleumdung gestellt. Dies hatte der Karlsruher AfD-Kreisverband bereits kurz nach der Veröffentlichung der Falschmeldung durch KA-News angekündigt. „Weitere juristische Schritte prüfen wir noch“, so Dr. […]

Umstieg von Gas auf Wärmepumpe? Macht keinen Sinn!

Dr. Paul Schmidt erklärt in 90 Sekunden, warum der Umstieg von einer Gasheizung auf Luft-Wärmepumpe keinen Sinn macht!

Warum sie uns wählen sollten!

In 72 Sekunden erfahren sie, warum sie die AfD in Karlsruhe wählen sollten.

Verleumdung ist keine Satire

Karlsruher AfD geht juristisch gegen Falschbehauptungen von Max Braun und „Die Partei“ vor. Die Karlsruher AfD betont, ihre Gemeinderatsliste enthalte keine Mitglieder fremder Parteien. Die Behauptung, es habe eine Unterwanderung gegeben, weist sie als absurd zurück. Gegen Max Braun und „Die Partei“ Karlsruhe als Urheber und gegen KA-News und Focus.de als Verbreiter der entsprechenden Falschmeldungen […]

Was ist eigentlich normal?

Wir wurden auf einer Veranstaltung gefragt, was wir unter „normal“ eigentlich verstehen. Oliver Schnell liefert ein paar Antworten, die man problemlos erweitern könnte. Im Alltagsgebrauch bezieht sich der Begriff „normal“ auf Verhaltensweisen, Merkmale oder Zustände, die als üblich, durchschnittlich oder weit verbreitet innerhalb einer bestimmten Gruppe oder Gesellschaft angesehen werden. „Normal“ ist dabei oft mit […]