Gemeinderat: „Es muss voran gehen“

Bau und Betrieb des Polders „Bellenkopf/Rappenwört“ / Gemeinderat befürwortet Antrag des Landes zur Planfeststellung für Retentionsraum Den Antrag des Landes zur wasserrechtlichen Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Retentionsraumes (Polder) Bellenkopf/Rappenwört hat der Gemeinderat bei fünf Gegenstimmen in seiner Stellungnahme befürwortet. Bis auf den im Antrag bereits enthaltenden Punkt 2 – Untersuchung alternativer Ausführungen […]

Gemeinderat: „Es muss voran gehen“

Bau und Betrieb des Polders „Bellenkopf/Rappenwört“ / Gemeinderat befürwortet Antrag des Landes zur Planfeststellung für Retentionsraum Den Antrag des Landes zur wasserrechtlichen Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Retentionsraumes (Polder) Bellenkopf/Rappenwört hat der Gemeinderat bei fünf Gegenstimmen in seiner Stellungnahme befürwortet. Bis auf den im Antrag bereits enthaltenden Punkt 2 – Untersuchung alternativer Ausführungen […]

Gemeinderat: Betreuung bleibt ein Dauerbrenner

Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung Die Nachfrage nach Betreuung reißt nicht ab. Wieder hat der Gemeinderat einhellig weitere Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung bis 2017 aufgenommen. Mit 90 zusätzlichen Plätzen für die Kleinsten, 100 für Kinder ab drei Jahren und 40 neuen Hortplätzen bewältige Karlsruhe den sozialen Wandel nach Überzeugung von […]

Gemeinderatsinfo II/2015

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Gemeinderat: Betreuung bleibt ein Dauerbrenner

Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung Die Nachfrage nach Betreuung reißt nicht ab. Wieder hat der Gemeinderat einhellig weitere Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung bis 2017 aufgenommen. Mit 90 zusätzlichen Plätzen für die Kleinsten, 100 für Kinder ab drei Jahren und 40 neuen Hortplätzen bewältige Karlsruhe den sozialen Wandel nach Überzeugung von […]

Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte

Ergänzungsantrag: Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung (Ergänzungsantrag zum Top 14 der GR-Sitzung am 24.11.2015) Zusätzlich zu dem von der Verwaltung vorgelegte Antrag, 40 weitere Hortplätze in Knielingen in die Planung aufzunehmen, beschließt der Gemeinderat die Aufnahme von 20 weiteren Hortplätzen in Neureut-Kirchfeld (Moldaustr.) 40 weiteren Hortplätzen in der Südweststadt (Südendstraße) 20 weiteren Hortplätzen in der […]

Ergänzungsantrag: Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung

(Ergänzungsantrag zum Top 14 der GR-Sitzung am 24.11.2015) Zusätzlich zu dem von der Verwaltung vorgelegte Antrag, 40 weitere Hortplätze in Knielingen in die Planung aufzunehmen, beschließt der Gemeinderat die Aufnahme von 20 weiteren Hortplätzen in Neureut-Kirchfeld (Moldaustr.) 40 weiteren Hortplätzen in der Südweststadt (Südendstraße) 20 weiteren Hortplätzen in der Südstadt (Marienstr./ Augartenstr./Uhlandschule) und 20 weiteren Hortplätzen in Grünwinkel bzw. […]

Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne

1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es korrekt, dass die Bewohner der LEA Lunchpakete erhalten, diese in den städtischen Grünanlagen verzehren und die Umverpackungen einfach dort liegen lassen? Die Bewohner des KIT […]

Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte

Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stande Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils die Anzahl der Kinder, die auf einen Hortplatz warten und für die deshalb das […]

Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne

1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es korrekt, dass die Bewohner der LEA Lunchpakete erhalten, diese in den städtischen Grünanlagen verzehren und die Umverpackungen einfach dort liegen lassen? Die Bewohner des KIT […]

Dramatische Situation bei Pflegeheimplätzen in Karlsruhe zu erwarten

Das durch die grün-rote Landesregierung beschlossene neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Landes-Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) legt fest, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen anstelle der bisher üblichen Doppelzimmer vom 01.September 2019 an im Wesentlichen nur noch Einzelzimmer geben darf. „Das ist sicherlich gut gemeint. Gut gemeint ist aber oft genug das […]

Ergänzungsantrag: Planung von Hortplätzen in neuausgewiesenen Baugebieten

Ergänzungsantrag zum Top 17 der GR-Sitzung am 28.07.2015: „Mehr Planungssicherheit für Eltern und Horte – Anmeldefristen einführen. Die Stadt Karlsruhe wird künftig in der Nähe neu ausgewiesener Wohn-Baugebiete dafür sorgen, dass genügend Kindergarten- und Hortplätze zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, um die zu erwartende Bedarfszunahme abzudecken. In den Stadtteile, in denen aufgrund der demographischen Entwicklung […]

Änderungsantrag: Vermarktung von Filetstücken – Busbahnhof vs. Künstlerkolonie

Änderungsantrag zum Top 14.2: Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof: Konzept erstellen der KULT-Fraktion Die Stadt wird die sog. Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof gemäß gültigem Mietvertrag umgehend räumen, um die Gefahren für Leib und Leben der als Mieter betroffenen Künstler und ihrer Klientel in diesen baufälligen Gebäuden abzuwenden. Anschließend werden alle Gebäude diese Bereichs, bei denen es […]